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Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger. Die kulturelle Vielfalt einer lebendigen Zivilgesellschaft ist ihre Stärke, der gesellschaftliche Zusammenhalt über alle Grenzen hinweg Grundlage für eine erfolgreiche gemeinsame Zukunft. Europa lebt von dem Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Die Politik ist auf die Impulse einer aktiven Zivilgesellschaft und auf eine starke europäische Öffentlichkeit angewiesen. Nur gemeinsam können wir die Zukunft der Europäischen Union gestalten.
Dieses Ziel hat auch das Kulturprogramm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor Augen. Es macht die Vielfalt und Lebendigkeit der europäischen Zivilgesellschaft sichtbar und verschafft besonders den jungen Bürgerinnen und Bürgern Gehör.
Während der Ratspräsidentschaft setzt sich Deutschland dafür ein, dass die Stimme der europäischen Zivilgesellschaft noch besser gehört wird. Wie stellen sich die Bürgerinnen und Bürger die Zukunft Europas vor? Wie soll sich die Europäische Union weiterentwickeln? Wo sehen sie das europäische Projekt in zehn oder zwanzig Jahren? Wie hat die COVID-19-Krise den Blick auf Europa verändert? Welche Erwartungen haben wir an Europa?
Was ist die Konferenz zur Zukunft Europas?
Die EU-Kommissionspräsidentin hat zu Beginn ihrer Amtszeit eine „Konferenz zur Zukunft Europas“ vorgeschlagen. Diese soll Bürgerinnen und Bürgern, Zivilgesellschaft, Fachleuten und EU-Institutionen einen geeigneten Rahmen bieten, um über die Zukunft Europas gemeinsam zu diskutieren.
Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ wird gemeinsam von EU-Mitgliedstaaten sowie den EU-Institutionen (Rat, Europäisches Parlament und Europäische Kommission) getragen. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft setzt sich dafür ein, dass sich die verschiedenen Institutionen auf ein Format und einen Zeitplan einigen, damit die „Konferenz zur Zukunft Europas“ beginnen kann, sobald die COVID-19-Pandemie dies zulässt. Bedingt durch die Pandemie werden dabei voraussichtlich auch digitale Dialogformate eine besondere Rolle spielen.
Womit beschäftigt sich die Konferenz zur Zukunft Europas?
Bei der „Konferenz zur Zukunft Europas“ sollen grundlegende Zukunftsfragen für die mittel- und langfristige Entwicklung der Europäischen Union mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden können – so zum Beispiel die Zukunft des europäischen Wirtschafts- und Sozialmodells, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Innovation und Digitalisierung oder die Grundwerte der EU. Die Konferenz wird hierbei auch den Blick auf die Lehren richten, die Europa aus der Pandemie ziehen kann. Im Ergebnis sollen auch Vorschläge für konkrete Maßnahmen formuliert werden.
Wie wollen wir uns digital informieren? Wie schützen wir uns vor Desinformation? Welche digitale Identität wollen wir?
Während der Corona-Pandemie zeigt sich ganz deutlich, wie groß die Rolle digitaler Medien für den demokratischen Meinungsbildungsprozess ist – und wie groß die Gefahren sind, die von Desinformation hierauf ausgehen. Wir setzen uns daher dafür ein, die Resilienz von Gesellschaften im Umgang mit falschen und irreführenden Informationen im Netz zu stärken, um der Polarisierung gesellschaftlicher Debatten – auch durch externe Akteure und gezielte Desinformation – entgegenzuwirken.