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Die Mitgliedstaaten arbeiten derzeit gemeinsam daran, medizinische Versorgungsgüter bereitzustellen, den grenzüberschreitenden Verkehr und Warenfluss zu gewährleisten, Patienten aus Nachbarländern zu behandeln, Finanzinstrumente zur Unterstützung von Arbeitnehmern und Betrieben zu entwickeln und ihre Ressourcen bei der Suche nach einem wirksamen Impfstoff gegen COVID-19 zu bündeln.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft will Maßnahmen ergreifen, um Lehren aus der Pandemie zu ziehen. Auf diese Weise kann auch für künftige Krisensituationen eine wirksame Abstimmung und Steuerung durch die Mitgliedstaaten sichergestellt werden.
Um die Krisenbewältigung und Katastrophenvorsorge der EU zu verbessern, will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft gemeinsam mit europäischen Partnern insbesondere daran arbeiten,
- die epidemiologische Kompetenz des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und seine Fähigkeit zur Beratung der Mitgliedstaaten zu stärken,
- Verfahren zur EU-weiten Nachverfolgung zu entwickeln, unter anderem miteinander kompatible, auf freiwilliger Basis nutzbare Smartphone-Apps, die mit einem Minimum an Daten auskommen, im Einklang mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen stehen und hohen IT-Sicherheitsstandards genügen,
- das Katastrophenschutzverfahren der Union zu stärken, darunter rescEU und den Europäischen Katastrophenschutz-Pool (ECPP),
- ein europäisches Wissensnetzwerk für Katastrophenvorsorge zu entwickeln und auszubauen, das in enger Abstimmung mit den lokalen Behörden der Mitgliedstaaten zusammenarbeitet,
- einen Prozess zum Austausch von Erfahrungswerten anzustoßen, um zu prüfen, wie das Soforthilfeinstrument der EU für die Bereitstellung von Nothilfe in Zukunft noch wirksamer gestaltet werden kann.
Stärkung des Gesundheitswesens
Die COVID-19-Pandemie zeigt eindrücklich, dass eine Koordinierung notwendig ist, um die Fähigkeit der EU zu stärken, im Gesundheitssektor im Namen aller Mitgliedstaaten Maßnahmen zu ergreifen.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft plant Debatten zu folgenden Themen:
- Verbesserung der Versorgung mit Arzneimitteln, Medizinprodukten und medizinischer Schutzausrüstung,
- Ausweitung der europäischen Zusammenarbeit bei der Herstellung wichtiger Arzneimittel,
- Prüfung, wie durch die Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung (JPA) schneller auf Engpässe bei der Lieferung medizinischer Versorgungsgüter reagiert werden kann,
- Erörterung mit dem Rat, wie das öffentliche Beschaffungswesen im Hinblick auf Krisensituationen optimiert werden kann.
Stärkung der Forschungskapazität
Forschung und Entwicklung sind zentrale Elemente der europäischen Strategie zur Stärkung von Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft will die Forschungskapazität des europäischen Kontinents stärken, damit die politisch Verantwortlichen in Krisensituationen schnell fundierte Entscheidungen treffen können. Maßnahmen in diesem Bereich umfassen:
- die Entwicklung des Europäisches Forschungsraums (EFR) hin zu einem dynamischen und zielgerichteten Katalysator für Innovationen im Kampf gegen Pandemien,
- Debatten über die Weiterentwicklung des EU-Aktionsplans ERAvsCorona zur mittel- und langfristigen Nutzung.