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Europa muss für die Überwindung dieser Krise und eine vollständige Erholung auch in den kommenden Monaten weiter zusammenarbeiten. Deutschland wird während seiner Präsidentschaft im Rat der EU daran arbeiten, die Grundlagen für eine Europäische Union zu legen, die gestärkt aus dieser Krise hervorgeht.
Das Virus besiegen
Die Ausbreitung des Coronavirus jetzt zu stoppen ist von entscheidender Bedeutung, um es auf lange Sicht zu besiegen. Wenn die Ausbreitung unter Kontrolle ist, kann Europa seine Energie darauf konzentrieren, die zahlreichen Herausforderungen anzugehen, die das Virus hinterlassen hat.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft will dafür Sorge tragen, dass europäische Solidarität weiterhin das Grundprinzip der europäischen Krisenreaktion bildet. Sie wird daher dazu beitragen, die folgenden Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten abzustimmen:
- die fortgesetzte Bündelung von Ressourcen, um diejenigen, die am dringendsten Unterstützung benötigen, mit Hilfsgütern und medizinischer Ausrüstung zu versorgen;
- die fortgesetzte grenzüberschreitende Behandlung von COVID-19-Patienten, um die Gesundheitssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten zu entlasten;
- eine verbesserte Abstimmung von Mechanismen der Krisenreaktion und bei der Beschaffung medizinischer Versorgungsgüter.
Ein gemeinsamer Weg vorwärts
Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie stark europäische Gemeinschaften miteinander vernetzt sind. Das Alltagsleben in Europa erfordert daher, dass die Mitgliedstaaten ihre Schritte zur Aufhebung der Beschränkungsmaßnahmen aufeinander abstimmen. In Zusammenarbeit mit europäischen Partnern wird die deutsche EU-Ratspräsidentschaft darauf hinarbeiten:
- pandemiebedingte Beschränkungen innerhalb des Schengen-Raums in Abhängigkeit von der epidemiologischen Lage schrittweise aufzuheben
- eine Rückkehr zu normalen Verfahren an den Außengrenzen der EU und bei Visa-Anträgen abzustimmen;
- schrittweise Maßnahmen zur Aufhebung von Beschränkungen auf dem Binnenmarkt abzustimmen.
Die EU muss auch unter schwierigen Bedingungen ihre politische Handlungsfähigkeit bewahren. Um dies zu erreichen, wird Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft auch daran arbeiten, dass die EU im Hinblick auf die Abstimmung von Krisenreaktionsmaßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten in Zukunft besser aufgestellt ist.
