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Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.
Das heißt:
Deutschland wird Chef in dem Rat.
Deutschland bleibt 6 Monate lang Chef.

  • Was bedeutet das?
  • Welche Aufgaben hat die Regierung von Deutschland?

Dazu gibt es viele Fragen
Hier sind einige wichtige Fragen.
Und die Antworten.

Was ist die EU-Rats-Präsidentschaft?

Alle 6 Monate ist ein anderes Land Chef in dem Rat der EU.
Man sagt dazu:
Das Land übernimmt den Vorsitz.
Der Rat der EU heißt auch Minister-Rat.
Denn da sind die Minister und Ministerinnen von den einzelnen Ländern.
Eine Regierung kümmert sich um viele Themen.
Das machen die Minister und Ministerinnen.
Zum Beispiel um die Umwelt.
In Deutschland ist die Umwelt-Ministerin Svenja Schulze.

Auch die EU kümmert sich um viele Themen.
Zum Beispiel um die Umwelt.
Dann sitzen die Minister und Ministerinnen für Umwelt in dem Rat.
Svenja Schulze ist dann die Chefin.

Über Geld sprechen die Minister und Ministerinnen für Finanzen.
Es sind also immer andere Menschen da.
Der Rat beschließt:

  • Richtlinien: Das sollen alle Länder machen.
  • Verordnungen: Das müssen alle Länder machen.
  • Der Rat macht das nicht allein.
  • Er bekommt Hilfe:
    • Von den Botschaftern und Botschafterinnen.
    • Von Fachleuten.

Und was ist der Europäische Rat?

Es gibt den Rat von der EU.
Und es gibt den Europäischen Rat.
Im Europäischen Rat trifft sich die Führung von den Regierungen.
Sie treffen sich mindestens 4 Mal im Jahr.
Der Europäische Rat hat auch einen Chef:
Das ist der Präsident oder die Präsidentin.
Man bleibt zweieinhalb Jahre lang Chef.
Im Moment heißt er Charles Michel.
Der Europäische Rat macht keine Gesetze.
Er sagt, was die EU machen soll.

Im Moment macht der Europäische Rat Video-Konferenzen.
Wegen Corona.
Weil man sich nicht mit vielen Menschen treffen soll.
Weitere Informationen finden Sie im Internet.
Klicken Sie auf: „Wie funktioniert Europa?“

Übrigens:
Der Europarat ist nicht von der Europäischen Union.
Hier sind alle Länder von Europa.
Das sind 47.

Was sind die Aufgaben von einer EU-Rats-Präsidentschaft?

Ein Land hat immer die EU-Rats-Präsidentschaft.
Es ist also Chef von dem EU-Rat.
Das Land hat dann viel zu tun.
Und viel Verantwortung.

  • Die Rats-Präsidentschaft organisiert alle Sitzungen von dem Rat. Und leitet die Sitzungen: Das sind manchmal mehr als 1.500 Treffen.
  • Und gute Sachen beschließen. Vor allem mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament. Dabei geht es zum Beispiel um Gesetze.
  • Die Rats-Präsidentschaft darf auch mit Organisationen von anderen Ländern sprechen.

Wie arbeitet die EU-Rats-Präsidentschaft?

Der Rats-Präsidentschaft ist neutral.
Und sie vermittelt.
Das bedeutet:
Sie muss immer nach Lösungen suchen.
Wenn es einmal Probleme gibt.
Dabei ist nicht wichtig, was nur für das eigene Land gut ist.
Eine Rats-Präsidentschaft ist gut:

  • Wenn alle 27 Länder gut zusammen arbeiten.
  • Und gute Sachen beschließen.

Trotzdem kann sich die Rats-Präsidentschaft um einige Dinge ganz besonders kümmern.

Worum wird sich Deutschland besonders kümmern?

Es gibt ein besonders wichtiges Thema:
Die Corona-Pandemie.
Die Pandemie macht viele Probleme.
Diese Probleme muss die EU lösen.
Deutschland arbeitet hart daran.
Aber es gibt noch mehr wichtige Themen:

  • das Geld,
  • der Klima-Schutz,
  • die Arbeit mit Computern und dem Internet,
  • die Zusammen-Arbeit mit der ganzen Welt,
  • die Zusammen-Arbeit von der EU und dem Vereinigten Königreich.

Was sind informelle Minister-Tagungen?

Deutschland leitet nicht nur die Sitzungen von dem Rat.
Er leitet auch informelle Minister-Treffen.
Da unterhalten sich die Minister und Ministerinnen.
Eigentlich sollten die Tagungen in Deutschland sein.
In vielen verschiedenen Städten.
Wegen Corona gibt es aber erst einmal Video-Konferenzen.

Wegen Corona ist vieles anders.
Wie werden die Sitzungen ablaufen?

Die Corona-Pandemie ist auch für die EU schwierig.
Trotzdem muss die EU Entscheidungen treffen können.
Das macht sie im Moment in Video-Konferenzen.

Die Länder würden sich lieber persönlich treffen.
Aber das geht im Moment nicht.
Trotzdem arbeiten alle gut zusammen.
Und machen wichtige Beschlüsse.

Was ist eine Trio-Präsidentschaft?

Ein Land hat 6 Monate lang die Rats-Präsidentschaft.
Dann ist ein anderes Land an der Reihe.
Nach Deutschland ist das Land Portugal an der Reihe.
Dann kommt das Land Slowenien.
Die drei Länder sind eine Trio-Präsidentschaft.
Trio ist lateinisch und heißt 3.
3 Länder sind also eine Trio-Präsidentschaft.
Zusammen sind die 3 Länder 18 Monate lang die Chefs.
Sie überlegen sich vorher.
Was wollen sie alles machen.
Das schlagen sie den anderen Ländern vor.

Was hat sich seit dem letzten deutschen Vorsitz 2007 verändert?

2020 hat Deutschland zum 13. Mal die Rats-Präsidentschaft.
Zuletzt war das im ersten Halbjahr 2007.
Seitdem hat sich viel verändert.
Der Rat muss viel mit dem Europäischen Parlament zusammen arbeiten.
Um Gesetze zu machen.
Sie müssen viel zusammen sprechen.
Damit die Gesetze gut werden.