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Der Hohe Vertreter Josep Borrell und Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer haben zum heutigen informellen Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister (iVM) eingeladen. Es ist das erste physische Ministertreffen auf EU-Ebene seit Beginn der COVID-19 Pandemie und findet unter entsprechenden Auflagen statt.

Ministerin Kramp-Karrenbauer:

Das Coronavirus erinnert uns auch hier beim Treffen der Verteidigungsminister daran: Wir Europäer müssen zusammenhalten. Europäische Solidarität verleiht uns Stärke. Dieser Gedanke ist für mich der rote Faden für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Wir müssen nun gemeinsam zwei Dinge gleichzeitig leisten: Europa aus der Corona-bedingten Krise führen und als Europäer einer sich dramatisch ändernden Welt handlungsfähiger und resilienter werden.

Die Ministerinnen und Minister tauschten sich in drei Arbeitssitzungen und verschiedenen bilateralen Gesprächen intensiv aus. Zudem waren der NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie der UN Untergeneralsekretär Jean-Pierre Lacroix zu Gast in der Arbeitssitzung zum operativen Engagement der EU im Rahmen der Operationen und Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

Das neue Vorhaben „Strategischer Kompass“ stand im Mittelpunkt einer weiteren Arbeitssitzung. Mit dem Strategischen Kompass soll der EU eine gemeinsame strategische Richtung gegeben werden. Als ersten Schritt wird innerhalb der deutschen Ratspräsidentschaft – erstmals auf europäischer Ebene – eine gemeinsame Bedrohungsanalyse erstellt.

Ministerin Kramp-Karrenbauer:

Ich freue mich sehr über die breite Unterstützung meiner europäischen Kolleginnen und -kollegen, die in den Beratungen für die Vorhaben und Ziele unserer Ratspräsidentschaft sichtbar wurde – insbesondere zum Strategischen Kompass.

Beim abschließenden Arbeitsabendessen wurden die Folgen der COVID-19 Pandemie und die Ausrichtung der EU nach der Krise im Bereich der Verteidigung diskutiert.

EU-Verteidigungsminister in Berlin

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