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Unter dem Motto „Gemeinsam gestärkt aus der Krise - für eine wettbewerbsfähige, innovative und resiliente europäische Wirtschaft“ stehen im Präsidentschaftsprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums ambitionierte Ziele in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, Kohäsion, Handel, Digitales und Energie im Vordergrund.
Bundesminister Altmaier hierzu im Vorfeld:
Der Wirtschaftsmotor in ganz Europa muss wieder in Gang kommen. Das wird die zentrale Aufgabe der europäischen Ratspräsidentschaft und ganz konkret der europäischen Wirtschaftspolitik. Die europäische Industrie, der Mittelstand und die vielen mutigen europäischen Unternehmerinnen und Unternehmer müssen sich schnell von der Krise erholen. Dafür müssen wir die EU wettbewerbsfähiger machen, mit einer EU-Industriestrategie, einem modernisierten Wettbewerbsrecht, Bürokratieabbau und einem klaren Zukunftsfokus gerichtet auf Digitalisierung und Investitionen in Zukunftstechnologien, vor allem Klimaschutztechnologien, deutlich vorantreiben. Ein zentrales Beispiel bilden Wasserstofftechnologien, wo ich eine europäische Zusammenarbeit aufbauen möchte. Und natürlich steht über allen das Prinzip offener Märkte mit fairen Regeln, die für alle gelten. Ich werde – im Geiste europäischer Solidarität – mit voller Kraft dafür arbeiten, dass die EU gestärkt aus dieser Krise hervorgeht.
Mit dem heutigen Tag übernimmt Deutschland turnusmäßig zum dreizehnten Mal – zuletzt 2007 - den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Zentrales Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist die erfolgreiche Überwindung der Corona-Krise und ihrer Folgen. Die Arbeitsschwerpunkte des BMWi konkretisieren das deutsche Präsidentschaftsprogramm, das unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ steht.
Die Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft besteht in erster Linie darin, die Sitzungen des Rates und seiner vorbereitenden Ausschüsse und Arbeitsgruppen zu leiten und dabei als neutraler Vermittler die Interessen der EU voranzubringen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier sitzt dem Wettbewerbsfähigkeitsrat, dem Handelsministerrat, dem Energierat, dem Rat für Telekommunikation/ Digitales und dem Kohäsionsrat vor.