Bundeswirtschaftsminister Altmaier zu Gesprächen mit der EU-Kommission in Brüssel

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier führte heute, am 10. Juli, in Brüssel Gespräche mit verschiedenen Mitgliedern der EU-Kommission über die mittel- und langfristigen Herausforderungen für die EU.

Diese sind durch die COVID-19-Pandemie teils noch drängender geworden und stehen im Zentrum der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Im Bereich der Wirtschaftspolitik geht es insbesondere um

die Ausrichtung der Wirtschaft auf sauberes Wachstum durch Innovationen und klimafreundliche Technologien (Clean Economy),
die Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen für – insbesondere kleine und mittlere – Unternehmen, z.B. durch Bürokratieabbau und eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes,
offene Märkte und eine regelbasierte Handelspolitik,
die Stärkung der digitalen und technologischen Souveränität sowie
eine moderne Kohäsionspolitik, die innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandel fördert.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier:

Die Herausforderungen, die die COVID-19-Pandemie mit sich bringt, sind enorm. Wir müssen in unserer Ratspräsidentschaft alles daransetzen, die EU wirtschaftlich wieder auf Kurs zu bringen. Die EU-Kommission hat mit ihren Vorschlägen für einen Aufbauplan und ihrem aktualisierten Arbeitsprogramm die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Jetzt geht es darum, diese in enger Zusammenarbeit mit den übrigen EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament zügig und kraftvoll umzusetzen. Die EU muss sich als ein global wettbewerbsfähiger Wirtschaftsraum weiterentwickeln, um ihr Wohlstandsversprechen an künftige Generationen weitergeben zu können.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier traf bei seiner ersten Brüssel-Reise seit Ausbruch der COVID-19-Pandemie mit Kommissions-Vizepräsident Maroš Šefčovič, Binnenmarktkommissar Thierry Breton und Handelskommissar Phil Hogan zusammen.

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