Jens Spahn: „Die Europäische Union zeigt ihre Stärke in der Pandemie“

Epidemiologische Lage und Impfstoffe

Zu Beginn der Konferenz informierte die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) die Ministerrunde über die epidemiologische Lage in der EU. Sie beurteilte die Entwicklung der Infektionszahlen und Positivraten verhalten positiv, warnte jedoch, es sei noch zu früh, die derzeitigen Beschränkungen zu lockern.

Die Exekutivdirektorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) erläuterte das Bewertungsverfahren für Anträge auf Genehmigung von COVID-19-Impfstoffen und betonte, Ende Dezember werde eine Entscheidung über die Genehmigung des ersten Impfstoffs fallen.

Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion

Vor dem Hintergrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die Lehren aus COVID-19 im Gesundheitsbereich aus. Aus der derzeitigen Krise zu lernen und – in einer gemeinsamen Anstrengung – die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, wird ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer stärkeren und resilienteren Europäischen Union sein. In diesem Zusammenhang wurde über die Mitteilung der Kommission „Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion: Die Resilienz der EU gegenüber grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren stärken“ beraten. Des Weiteren kamen drei Gesetzgebungsvorschläge zur Sprache, nämlich für eine Verordnung über schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren, für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und für eine Verordnung über eine Stärkung der Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) bei der Krisenvorsorge und dem Krisenmanagement für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Jens Spahn, deutscher Bundesminister für Gesundheit:

Die Gesetzgebungsvorschläge der Kommission wurden weitgehend begrüßt, nämlich als entscheidender Schritt zur Schaffung einer starken und eigenständigen Europäischen Union, die besser gegen schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen gewappnet ist. Die überwiegende Mehrheit der Ministerinnen und Minister betonte, das ECDC und die EMA bräuchten mehr personelle und finanzielle Ressourcen, um die Mitgliedstaaten bei der Prävention und Bekämpfung von Gesundheitskrisen zu unterstützen. Gleichzeitig verwiesen zahlreiche Delegationen auf eine Reihe von Bereichen, die bei den bevorstehenden Beratungen über die Gesetzgebungsvorschläge behandelt werden müssten: Dazu gehören die Vermeidung von Doppelarbeit und zusätzlichem Verwaltungsaufwand ebenso wie die Zuständigkeiten der verschiedenen Krisenmanagementgremien und -mechanismen. Zudem müsse klarer zwischen fachlichen und politischen Entscheidungsebenen unterschieden werden. In diesem Zusammenhang waren sich alle einig, dass die nationalen Zuständigkeiten gewahrt werden müssten. Betont wurde auch, wie wichtig es ist, für mehr Transparenz, eine engere Zusammenarbeit und einen intensiven Dialog – auch mit Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – zu sorgen.

• Mitteilung der Kommission – Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion: Die Resilienz der EU gegenüber grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren stärken, 11. November 2020 (auf Englisch)
• Vorschlag für eine Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren, 11. November 2020 (auf Englisch)
• Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, 11. November 2020 (auf Englisch)
• Vorschlag für eine Verordnung zur Stärkung der Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und dem Krisenmanagement für Arzneimittel und Medizinprodukte, 11. November 2020 (auf Englisch)

Eine Arzneimittelstrategie für Europa

Die Gesundheitsministerinnen und -minister tauschten ihre ersten Bewertungen der kürzlich vorgelegten Strategie aus, mit der sowohl die Vorsorge als auch die Resilienz der europäischen Arzneimittelsysteme gestärkt werden sollen. Sie erörterten konkrete Maßnahmen gegen Arzneimittelknappheit in der EU als eine der Prioritäten des deutschen Vorsitzes im Gesundheitsbereich.

Insgesamt befürworteten die Ministerinnen und Minister die Strategie und deren ehrgeizige Ziele, die Versorgung Europas mit sicheren und erschwinglichen Arzneimitteln zu gewährleisten und die europäische Pharmaindustrie dabei zu unterstützen, innovativ und weltweit führend zu bleiben. Zustimmung fand auch das erklärte Ziel der Strategie, die Europäische Union besser auf künftige gesundheitspolitische Herausforderungen vorzubereiten.

Beim Thema Zusammenarbeit äußerten die Ministerinnen und Minister den Wunsch nach einer umfassenden Einbeziehung der Mitgliedstaaten in alle künftigen Beratungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Strategie und riefen zu einem intensiveren Dialog mit allen Interessenträgern auf.

Mit Blick auf Arzneimittelengpässe und den Zugang zu Arzneimitteln verwiesen mehrere Delegationen auf die Notwendigkeit, die strategische Autonomie Europas zu gewährleisten. Als Maßnahmen zur Verringerung der Abhängigkeit von Drittlandsmärkten wurden die Diversifizierung der Produktions- und Lieferketten, die Gewährleistung einer strategischen Bevorratung sowie die Förderung von Produktion und Investitionen in Europa genannt. Einige Delegationen verwiesen zudem auf die Notwendigkeit, für mehr Transparenz bei den Lieferketten und der Preisgestaltung zu sorgen, die Datenerhebung auf EU-Ebene zu verbessern, Arzneimittelengpässe frühzeitig zu ermitteln und auf europäischer Ebene zentralisierte Vergabeverfahren einzurichten.