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Im Fokus der Gespräche unter dem Titel „Gemeinsam gegen Antisemitismus in Europa – Strukturen und Strategien für eine ganzheitliche Bekämpfung“ stehen neben aktuellen Themen wie antisemitisch geprägten Verschwörungsmythen zur Covid-19 Pandemie auch Konzepte zur Bekämpfung von Antisemitismus auf nationaler Ebene oder methodische Fragen wie die Erfassung antisemitischer Vorfälle zur Entwicklung von Präventionsansätzen.
Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer:
Die Bekämpfung von Antisemitismus ist für Deutschland ein zentrales Anliegen und ist auf der Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Antisemitismus macht nicht an Ländergrenzen halt und ist eine Herausforderung für ganz Europa. Deshalb müssen wir uns gemeinsam entschieden antisemitischen Straf-taten wie zum Beispiel der Leugnung des Holocaust sowie Hetze und Hassreden entgegenstellen.
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, betonte:
Antisemitismus in jeglicher Form ist mit den Werten der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten unvereinbar. Wir möchten mit dieser Konferenz den Impuls setzen, die Bekämpfung von Antisemitismus übergreifend über Politikfelder und Zuständigkeiten auf europäischer Ebene als Querschnittsthema zu verankern und einen gesamt-gesellschaftlichen und somit auch einen gesamteuropäischen Ansatz zu verfolgen.
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, betonte in seiner Key Note:
Antisemitismus hat keinen Platz in der Europäischen Union. Zusammen mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verstärken wir unsere Bemühungen, um die Sicherheit jüdischer Gemeinden zu gewährleisten, den zunehmenden antisemitischen Verschwörungstheorien im Netz entgegen zu wirken und in Bildung, Sensibilisierungsmaßnahmen und Forschung zu investieren. Der Kampf für die Normalität jüdischen Lebens erfordert konzertierte Bemühungen seitens aller Mitgliedstaaten. Er ist ein Lackmustest für Europa, wenn es um die Aufrechterhaltung unserer Werte und Vielfalt geht.
Dr. Ludwig Spaenle, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe:
Die Annahme der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) durch die bayerische Staatsregierung im Mai 2019 war ein starkes Signal. Nun ist es gelungen, mit der Empfehlung an Institutionen, Verbände und Vereine, die IHRA-Definition ebenfalls anzunehmen, in Bayern eine gesellschaftliche Diskussion anzustoßen – und etwa 70 Verbände und Institutionen haben diese Definition mittlerweile diskutiert und angenommen. Es ist essentiell, dass wir Antisemitismusbekämpfung auch in die Fläche tragen.
Die Konferenz findet auf Einladung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, gemeinsam mit dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Dr. Felix Klein und dem Antisemitismusbeauftragen von Bayern, Dr. Ludwig Spaenle statt. Teilnehmer sind die Antisemitismusbeauftragten der EU-Mitgliedstaaten, der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, sowie die Koordinatorin für Antisemitismusbekämpfung der EU-Kommission, Katharina von Schnurbein, außerdem die Antisemitismusbeauftragten der Bundesländer, der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, der Präsident des Zentralrates der Juden, Dr. Josef Schuster, sowie weitere Experten aus der Zivilgesellschaft.