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Beim jährlichen Treffen der Außenminister der EU und ASEAN-Staaten am 1. Dezember 2020 beschlossen die Staaten, die Beziehungen der beiden Regionalorganisationen zu einer Strategischen Partnerschaft aufzuwerten. Dies ist ein klares Zeichen Europas und Südostasiens für den Multilateralismus. Damit sind künftig 37 Staaten und 1,1 Milliarden Menschen noch enger miteinander verbunden. EU und ASEAN stehen für 23% des globalen BIPs. Mit der Strategischen Partnerschaft konnte ein zentrales Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erreicht werden – gleichzeitig ein Meilenstein in der Umsetzung der Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik. Außenminister Heiko Maas hob hervor:
Die Strategische Partnerschaft steht für unseren gemeinsamen Glauben an den Multilateralismus. Kein Land sollte gezwungen werden, sich zwischen zwei Polen entscheiden zu müssen. Sie steht dafür, dass wir zusammen für die Interessen der EU und von ASEAN eintreten.
Die Strategische Partnerschaft steht für das klare Interesse der Europäischen Union, ihre Beziehungen zu ASEAN vollumfänglich zu intensivieren. Das bedeutet mehr Austausch auf allen Ebenen, von der Zivilgesellschaft bis hin zu den Regierungschefs.
An dem virtuellen Treffen nahmen neben den 37 Außenministern der EU und ASEAN-Staaten auch der Hohe Vertreter der EU und der ASEAN Generalsekretär teil. Wichtige Themen bei dem Treffen waren der gemeinsame Bewältigung der Covid-19-Pandemie, die Stärkung von Multilateralismus, der gemeinsame Einsatz für eine regelbasierte Ordnung, das gemeinsame Engagement für Klima- und Umweltschutz und das gemeinsame Interesse an regelbasiertem Freihandel.
Ein halbes Jahrhundert der Zusammenarbeit
ASEAN und die EU sind als Regionalorganisationen mit zahlreichen gemeinsamen Interessen und Prinzipien natürliche Partner. Die EU-ASEAN Beziehungen stehen für den gemeinsamen Einsatz für Multilateralismus, das gemeinsame Bekenntnis zu Freihandel und regelbasierter Ordnung ebenso wie für das gemeinsame Engagement für den Klimaschutz. EU und ASEAN verbindet eine bald 50-jährige Zusammenarbeit, die nun eine neue strategische Dimension erhält. ASEAN ist als ausgesprochen dynamische Region mit einer jungen Bevölkerung zugleich wichtiger Handelspartner für die EU. Mit Singapur und Vietnam hat die EU 2019 und 2020 erfolgreich Freihandelsabkommen abgeschlossen. Das gemeinsame Ziel ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und ASEAN, das das erste interregionale FHA weltweit wäre. Die ASEAN-Region liegt politisch und geografisch im Herzen des Indo-Pazifiks; eine Region, die zunehmend zum neuen globalen Gravitationszentrum wird.
Die regelbasierte, internationale Ordnung im Indo-Pazifik stärken
Die Strategische Partnerschaft ist gleichzeitig ein zentraler Schritt bei der Umsetzung der im September von der Bundesregierung beschlossenen Leitlinien zum Indo-Pazifik – dem zukunftsorientierten, strategischer Wegweiser für die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik zum Indo-Pazifik: Ziel ist eine Diversifizierung und Intensivierung der Beziehungen in und mit der Region, mit ASEAN als Herzstück. ASEAN ist die wirkungsvollste Regionalinstitution im Indo-Pazifik, die für Frieden, Sicherheit und Stabilität in Südostasien und darüber hinaus steht. Gemeinsam mit ASEAN tritt Deutschland für eine inklusive, multilaterale Weltordnung ein, in der das Völkerrecht gilt und nicht das Recht des Stärkeren. Ein weiterer Fokus der Zusammenarbeit liegt auf dem Kampf gegen den Klimawandel und den Anstieg des Meeresspiegels, von denen die Region Südostasiens ganz besonders betroffen ist.