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Eigentlich hätte der informelle Rat für Allgemeine Angelegenheiten in Wiesbaden sowie im Kloster Eberbach stattfinden sollen, der Heimatregion von Staatsminister Roth. Stattdessen bekommen seine Kolleginnen und Kollegen aus der EU nur eine kleine virtuelle Führung bei ihrem informellen Treffen. Einmal pro Ratspräsidentschaft – also alle sechs Monate – finden sich die Europaministerinnen und -minister zusammen, um über das dringliche Tagesgeschäft hinaus auch langfristige Themen in den Blick zu nehmen.
Europa-Staatsminister Michael Roth will morgen die Zukunft Europas in den Mittelpunkt rücken. Deshalb hat er zusammen mit der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa und dem Europäischen Jugendparlament 27 junge europäische Botschafterinnen und Botschafter aus 24 Staaten für eine Diskussion eingeladen. Die Teilnehmer*innen im Alter von unter 30 Jahren werden ihre Thesen u.a. aus den Bereichen Klimaschutz, Energie, Asylpolitik und Digitalisierung vorstellen, die sie vorher erarbeitet haben. Auch Maros Sefcovic, Vizepräsident der Europäischen Kommission für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau sowie Dubrava Suica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Demokratie und Demographie, werden an der Diskussion teilnehmen.
Der Austausch mit der jungen Generation ist Staatsminister Roth besonders wichtig. Denn er soll auch ein Vorgeschmack auf die „Konferenz zur Zukunft Europas“ sein, zu dessen Stand sich die Europaminister ebenfalls auf ihrem Treffen austauschen werden. Bei diesem Dialogprozess wollen sich Mitgliedsstaaten und die EU-Institutionen mit Bürgerinnen und Bürgern in den kommenden anderthalb Jahren vertieft darüber austauschen, wie sich die EU weiterentwickeln soll.
Europe United gegen Covid-19
Verglichen mit der ersten Welle des Coronavirus in Europa haben die Mitgliedsstaaten viel dazu gelernt und stimmen sich untereinander besser ab. Dennoch sind die gemeinsamen Herausforderungen und der Koordinierungsbedarf enorm, da der größtmögliche Schutz der Bevölkerung und die wirtschaftliche Erholung Europas gleichzeitig gewährleistet werden müssen. Michel Roth will das informelle Treffen deshalb für einen vertieften Austausch über die EU-Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Covid-19 nutzen, auch im Hinblick der bald beginnenden EU-Ratspräsidentschaft von Portugal.
Wie schon bei vorherigen informellen Treffen werden auch die Staaten des Westbalkans an der Videokonferenz teilnehmen. Für die EU ist eine enge Abstimmung mit ihren Partnern aus dieser Region besonders wichtig – bei Fragen der Pandemiebekämpfung genauso wie bei Themen wie EU-Erweiterung und Migration.
Auch das Kulturprogramm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird morgen eine Rolle spielen: Die Europaminister werden sich einige Video-Botschaften von jungen Menschen anschauen, die im Rahmen des Kunstwerks Earth Speakr des Künstlers Olafur Eliasson entstanden sind. Auch das Fotoprojekt Faces of Europe sowie der Filmwettbewerb Europa im Film werden vorgestellt.