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12.10.2020

Rat für Auswärtige Angelegenheiten: Das war die Agenda der Ministerinnen und Minister

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Am 12. Oktober 2020 trafen sich die Außenministerinnen und Außenminister der EU zum Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RfAB) in Luxemburg. Für Deutschland nahm Außenminister Heiko Maas teil, die Leitung oblag dem Hohen Vertreter Josep Borrell.

Zunächst berichtete Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, über die jüngsten Entwicklungen in und um Berg-Karabach, im Norden von Mosambik sowie über das EU-Ukraine Gipfeltreffen am 6. Oktober. Des Weiteren thematisierte der Hohe Vertreter den EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie 2020-2024 und die jüngste Delegationsreise des Europäischen Auswärtigen Dienstes nach Venezuela.

Darüber hinaus nahmen die Ministerinnen und Minister als Diskussionspunkte die Herausforderungen auf dem Westbalkan vor allem mit Blick auf den Dialog zwischen Belgrad und Pristina, die Situation in Belarus, das Verhältnis zu Russland sowie die Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik auf. Während eines Arbeitsessens stand zudem eine Aussprache zum Thema Multilateralismus auf der Tagesordnung.

Der nächste Rat für Auswärtige Angelegenheiten ist für den 19. November geplant.

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Am Montag, 21. September 2020, kamen die Außenministerinnen und -minister der Europäischen Union unter der Leitung des Hohen Vertreters der EU, Josep Borrell, in Brüssel zusammen. Für Deutschland nahm der Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, an dem Treffen teil.