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Die Gespräche begannen um 9.30 Uhr und konzentrierten sich auf die Beziehungen der EU zur Türkei und das Fortschreiten der COVID-19-Pandemie in Lateinamerika und der Karibik.

„Die Türkei ist ein wichtiges Land für die EU, zu dem wir unsere Beziehungen stärken und weiterentwickeln möchten“, sagte der Hohe Vertreter Josep Borrell, der den Vorsitz des Treffens führte. „Dies sollte unter Achtung der Werte, Grundsätze und Interessen der EU geschehen. Gleichzeitig gibt es besorgniserregende Entwicklungen, insbesondere im östlichen Mittelmeerraum und in Bezug auf Libyen, die sich auf die Interessen der EU auswirken.“

Die Außenminister forderten ein Ende der unilateralen Aktionen der Türkei im östlichen Mittelmeerraum, wie etwa ihre Bohrungen in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Zyperns (AWZ), die den Interessen der EU, den Souveränitätsrechten der Mitgliedstaaten und dem Völkerrecht zuwiderlaufen.

„Wir brauchen einen Dialog mit der Türkei“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas. „Aber was die Bohraktivitäten im östlichen Mittelmeer betrifft, so haben wir klare Erwartungen an positive Signale aus der Türkei. Wir haben heute erneut unsere volle Unterstützung für den Hohen Repräsentanten Josep Borrell bei seinen Gesprächen mit der Türkei bekräftigt.“

Unterstützung für Lateinamerika und die Karibik

Die EU-Außenminister befassten sich auch mit den jüngsten internationalen Entwicklungen und der COVID-19-Pandemie in Lateinamerika und der Karibik.

Eine Wiederbelebung des politischen Engagements der EU in Lateinamerika und der Karibik ist für die Unterstützung der Region im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie von entscheidender Bedeutung, so die Außenminister abschließend. Das Inkrafttreten der Gesetze zur nationalen Sicherheit in Hongkong betraf auch die EU-Außenminister, die betonten, dass ihre Unterstützung der Wirtschaft Hongkongs Auswirkungen auf die Beziehungen der Union zum chinesischen Mutterland haben könnte. 

Der Rat für Auswärtige Angelegenheiten ist für das auswärtige Handeln der EU verantwortlich, zu dem die Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie Handel, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe gehören.

Eine vollständige Beschreibung der Ergebnisse des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ finden Sie unter nachfolgendem Link: