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„Heute übernimmt Deutschland in einer schwierigen Zeit sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Natürlich wird unsere Ratspräsidentschaft von der Coronavirus-Pandemie, den Bemühungen zu ihrer Eindämmung und der Bewältigung ihrer Folgen geprägt sein“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie nutzte die Gelegenheit der Regierungsbefragung, sich vor dem Deutschen Bundestag zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu äußern.
Merkel beschrieb Deutschlands Bemühen, eine Einigung im Europäischen Rat über den beispiellosen Aufbauplan für die wirtschaftliche und soziale Erholung Europas zu erzielen: „Wir – und ich auch – als rotierende Ratspräsidentschaft werden dem Ratspräsidenten [Charles Michel] zu Seite stehen. Ich unterstütze ihn dabei eine zügige Einigung zu erreichen, damit die wirtschaftliche Erholung rechtzeitig und nachhaltig möglich ist.“
Auftakt im Deutschen Bundestag
Die Kanzlerin erklärte vor den Abgeordneten: „Ihre Erwartungen an die Ratspräsidentschaft sind hoch. Ich darf im Namen der gesamten Bundesregierung sagen, dass wir entschlossen sind, alles zu tun, dass wir als Europäerinnen und Europäer gemeinsam vorankommen.“ Sie bat die Angeordneten, bei ihren Kontakten in den Parlamenten der Mitgliedstaaten für die Ziele der deutschen Ratspräsidentschaft zu werben. Nur gemeinsam könnten die großen Herausforderungen bewältigt werden. „Lassen Sie uns das Motto der Ratspräsidentschaft mit Leben füllen: Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“
In den anschließenden Fragen der Mitglieder des Bundestages kamen unter anderem die weiteren Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft wie Klimaschutz, digitale Souveränität und Europas Rolle in der Welt zur Sprache.