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Bundeskanzlerin Angela Merkel ist optimistisch, dass in der EU schon bald erste Impfstoffe zugelassen werden könnten. Die Nachrichten der letzten Tage zur Impfstoff-Entwicklung stimmten sehr zuversichtlich, betonte Merkel am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der EU. „Wir rechnen auch in Europa mit Zulassungen, die im Dezember oder sehr bald nach der Jahreswende erfolgen könnten“, so Merkel. „Dann wird das Impfen natürlich beginnen.“
Bei ihrem Gipfel Mitte Oktober hatten die Staats- und Regierungschefs auf Anregung von Bundeskanzlerin Merkel vereinbart, sich regelmäßig über die Entwicklung und die Bekämpfung der Pandemie auszutauschen.
Pläne für Impfzentren in den EU-Ländern
Die Vorbereitungen für Impfungen gehen laut Merkel in den EU-Ländern in eine ähnliche Richtung - etwa bei der Frage, welche Personen sich zuerst impfen lassen könnten: Personal in Krankenhäusern und besonders gefährdete Gruppen. Merkel zeigte sich zudem beeindruckt über die genauen Pläne für eine Impf-Logistik in zahlreichen EU-Staaten. Viele Länder hätten etwa schon sehr detaillierte Pläne zum Aufbau von Impfzentren. Die Staats- und Regierungschefs haben die EU-Kommission nun gebeten, eine Aufklärungskampagne mit validen Informationen zum Thema Impfen vorzubereiten.
Zudem wollen Kommission und Mitlgiedsstaaten die Verknüpfung möglichst vieler Corona-Warn-Apps vorantreiben. Schon bald sollen weitere Länder-Apps Informationen miteinander austauschen können. „Es ist also auch hier sehr hilfreich, dass wir ein EU-weites Herangehen haben“, so Merkel. Generell sei noch einmal deutlich geworden, dass weder die Ausbreitung des Virus noch die beschlossenen Einschränkungen länderspezifisch seien. „Man kann sagen, dass wir in Deutschland mit dieser Last nicht allein sind, sondern wir tragen sie alle gemeinsam in Europa“, so die Kanzlerin.
Mehrjähriger Finanzrahmen und Wiederaufbaufonds
Die Staats- und Regierungschefs sprachen auch über über den Mehrjährigen Finanzrahmen, das Aufbaupaket und den Konditionalitäts-Mechanismus. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft führte hier die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament. Sie glaube, betonte Merkel, dass man mit dem Europäischen Parlament bezüglich des Konditionalitäts-Mechanismus einen sehr guten und ausgewogenen Kompromiss gefunden haben, betonte Merkel.
Ungarn und Polen hätten aber noch einmal deutlich gemacht, dass sie diesem Konditionalitäts-Mechanismus zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen könnten, sagte Merkel. Als Ratspräsidentschaft werde Deutschland weiter mit beiden Ländern darüber sprechen, was man tun könne, damit eine Zustimmung möglich werde.