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Am 1. Juli hat nicht nur Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft begonnen – es war auch der Startschuss für eine besondere Allianz mit Portugal und Slowenien. In der Trio-Ratspräsidentschaft, also dem nacheinander folgenden Vorsitz der drei Länder des Rates der EU, wollen die drei Staaten ihre Präsidentschaften eng miteinander verzahnen und gemeinsame und nachhaltige Akzente setzen. Die drei Staaten formen bereits zum zweiten Mal ein Trio: 2007/2008 bildeten sie das erste Präsidentschaftstrio der EU-Geschichte.
COVID-19 im Fokus
Wie auch die deutsche Ratspräsidentschaft selbst steht die Triopräsidentschaft zunächst im Zeichen des Krisenmanagements. Gemeinsam wollen die drei Staaten weiter an der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und der Bewältigung ihrer Folgen arbeiten. Auch der Mehrjährige Finanzrahmen – das Budget der EU – sowie die zukünftigen Beziehungen zu Großbritannien sind wichtige Prioritäten.
Über diese und weitere Themen spricht Außenminister Maas mit seinem slowenischen Kollegen Anže Logar und seinem portugiesischen Kollegen Augusto Santos Silva, wobei Letzterer per Videokonferenz am Trio-Treffen teilnimmt.
Vor dem Abflug sagte Außenminister Maas:
Auf unsere Zusammenarbeit wird es bei der europäischen Krisenbewältigung in den kommenden 18 Monaten besonders ankommen. Dieser Verantwortung wollen wir gerecht werden. Unser Trioprogramm spiegelt unsere Entschlossenheit wider, diese Krise gemeinsam im Geiste europäischer Solidarität zu überwinden. Wir müssen die Krisenfestigkeit und Widerstandskraft der Europäischen Union verbessern und ihre soziale und wirtschaftliche Basis stärken.
Bilaterale Gespräche: Zusammenarbeit vertiefen
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Slowenien sind eng, politisch wie auch wirtschaftlich. In fast allen Politikbereichen werden gemeinsame Projekte verfolgt, seit 2017 gibt es einen deutsch-slowenischen Dialog. Auch auf EU-Ebene arbeiten die beiden Länder eng zusammen.
Diese Zusammenarbeit soll weiter vertieft werden. In Ljubljana führt Außenminister Maas deswegen auch bilaterale Gespräche. Neben einem Treffen mit seinem Kollegen Anže Logar stehen Gespräche mit dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor und dem Ministerpräsidenten Janez Janša auf der Agenda.
Auch in diesem Rahmen geht es um die gemeinsame europäische Agenda und die bevorstehende Triopräsidentschaft. Darüber hinaus stehen unter anderem auch die Themen Migration, Rechtsstaatlichkeit und EU-Erweiterung auf der Agenda.