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Nachdem das türkische Forschungsschiff Oruc Reis erneut in das umstrittene Seegebiet vor der griechischen Insel Kastellorizo ausgelaufen ist, scheint eine einvernehmliche Lösung zwischen Griechenland, Zypern und der Türkei im östlichen Mittelmeer wieder schwieriger geworden. Die Situation bleibt angespannt. Außenminister Maas ist heute in Nikosia und Athen, um dort mit den Staatschefs und den Außenministern zu beraten. Klar ist: Deutschland steht mit voller Solidarität zu Griechenland und Zypern, auch in seiner aktuellen Rolle als EU-Ratspräsidentschaft. Vor dem Abflug sagte er:
Alle Seiten müssen deshalb weiter an einem vernünftigen Nachbarschaftsverhältnis arbeiten. Das setzt ein ehrliches Bemühen aller Seiten voraus. Sondierungsgespräche können nur in einer konstruktiven Atmosphäre ans Ziel führen. Wir appellieren daher an die Türkei, dass das gerade geöffnete Dialogfenster mit Griechenland durch einseitige Maßnahmen nicht wieder zugestoßen wird. Ankara muss das Wechselspiel zwischen Entspannung und Provokation beenden, wenn die Regierung an Gesprächen interessiert ist - wie sie es ja wiederholt beteuert hat.
Falls es tatsächlich zu neuerlichen türkischen Gaserkundungen in den umstritteneren Seegebieten im östlichen Mittelmeer kommen sollte, wäre das ein herber Rückschlag für die Bemühungen um De-Eskalation – und damit auch für die Fortentwicklung der EU-Türkei-Beziehungen, wie der letzte Europäische Rat sie beschlossen hat.
Bemühungen um Fortsetzung des Dialoges
Außenminister Maas wird in Nikosia und Athen heute dafür werben, den eingeschlagenen Weg des Dialogs fortzusetzen und den Gesprächsfaden gerade in den schwierigen Fragen nicht abreißen zu lassen. Denn eine andere Logik der Konfliktlösung kann es unter NATO-Partnern letztlich nicht geben – die Türkei wird Nachbar von Griechenland und Zypern bleiben, die Geographie im östlichen Mittelmeer wird sich nicht ändern. Für Maas ist klar: Deutschland bleibt aktiv engagiert, steht weiter bereit, die Lösungssuche nach Kräften zu unterstützen.