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Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing den italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg. Sie freue sich, dass man sich endlich wieder persönlich begegnen könne, sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Gespräch. In den vergangenen Monaten sei viel passiert, mit dem man beim letzten Europäischen Rat im Februar nicht gerechnet habe.
Vorbereitungen für den Europäischen Rat
Im Mittelpunkt des Besuchs standen die Vorbereitungen für den Europäischen Rat am 17. und 18. Juli. Dort werden die Staats- und Regierungschefs über den geplanten Wiederaufbaufonds für die EU sowie den Mittelfristigen Finanzrahmen verhandeln.
Italien sei in ganz besonderer Weise von der Pandemie betroffen, betonte die Kanzlerin. Sie erinnerte an die vielen Menschen, die ihr Leben verloren haben. Die Pandemie sei „ohne Verschulden von irgendjemanden über uns gekommen“, so Merkel. „Deshalb ist es jetzt unsere Aufgabe, auch in solidarischer Weise die Folgen dieser Pandemie zu überwinden.“
Beratungen in großer Freundschaft
Die Menschen in Italien hätten mit „mit bewundernswürdiger Disziplin und Geduld diese schwierigen Wochen überwunden“, sagte Merkel. Deshalb wolle man in großer Freundschaft und Verbundenheit die Beratungen in Brüssel führen. Sie sollen „uns allen eine Chance geben, aus diesem großen humanitären Desaster, aber eben auch aus der großen wirtschaftlichen Schwäche, die daraus erwächst, möglichst gut herauszukommen“.
Deutschland habe genauso wie Italien und die anderen Mitgliedstaaten der EU ein Interesse an einem funktionierenden Binnenmarkt. Wenn Wertschöpfungsketten nicht mehr funktionierten, treffe das alle gleichermaßen, sagte die Kanzlerin. „Deshalb sind wir jetzt auch alle gleichermaßen dafür verantwortlich, dass wir aus dieser Situation einen guten Ausweg für die Europäische Union und für alle Mitgliedstaaten finden.“
Gemeinsames Ansinnen
Merkel verwies darauf, dass es im Februar nicht gelungen war, sich auf einen Mehrjährigen Finanzrahmen zu einigen. Die Aufgabe sei jetzt noch komplexer, denn nun sei das Ziel, die mehrjährige Finanzplanung zusammen mit dem sogenannten Recovery Fund, dem Wiederaufbaufonds, zu beschließen. Dieses Ansinnen würden beide Länder unterstützen.
EU-Ratspräsident Charles Michel hatte vergangene Woche Vorschläge zu dem Fonds präsentiert. Jeder wolle hier noch seine nationalen Interessen hinzufügen, so Merkel. Von der Grundstruktur aber seien Italien und Deutschland einverstanden. Sie könne nicht sagen, ob es in Brüssel zu einer Einigung komme, betonte die Kanzlerin, vericherte aber, „dass wir mit vereinten Kräften versuchen werden, am Freitag eine Lösung zu finden“.