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Die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, und der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, haben gemeinsam zum informellen Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister (iVM) nach Berlin eingeladen.
Sie befassen sich mit dem Aufbau des „Strategischen Kompass“ und einer Bedrohungsanalyse, der Verbesserung der operativen Beiträge der EU sowie dem Austausch zu einer Post-COVID-Ordnung. Zudem sind NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen für Friedenseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, zum Treffen eingeladen.
Traditionsgemäß findet das informelle Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister im Land der jeweils amtierenden Ratspräsidentschaft statt. Es dient der Behandlung aktueller wie übergreifender Verteidigungsthemen im EU-Kontext und wird in der Regel zu Beginn einer Ratspräsidentschaft durchgeführt. Der Hohe Vertreter leitet das Treffen formal, die jeweilige Ratspräsidentschaft fungiert als Gastgeber.
Informelles Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister: Grußwort von AKK
Das Treffen findet in zeitlichem Zusammenhang - „back to back“ - mit dem informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der EU-Mitgliedstaaten, dem sogenannte Gymnich-Treffen, am 27. und 28. August 2020 ebenfalls in Berlin statt. Darüber hinaus wird das 7. Treffen der Verteidigungsminister der Staaten, die am Framework Nations Concept (FNC) beteiligt sind, als zeitlich gekoppelte und inhaltlich komplementäre Veranstaltung durchgeführt. Dies unterstreicht die Fortschritte der EU-NATO-Kooperation und verdeutlicht die Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATO.
Das informelle Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister ist für das Bundesministerium der Verteidigung die zentrale Veranstaltung im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und bietet die Möglichkeit, inhaltliche Akzente für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu setzen. Als weitere Veranstaltungen folgen bis Jahresende unter anderem der Rat für Auswärtige Beziehungen (RfAB) im Verteidigungs-Format Mitte November voraussichtlich in Brüssel, die multinationale Sanitätsübung „Resilient Response“ mit einem Pandemie-Szenario Ende November und die Abschluss- oder vielmehr High Level-Konferenz am 10. Dezember in Berlin.