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Bundeskanzlerin Merkel sagte vor Beginn der Beratungen, dass es Anlass zu Hoffnung gebe: „Wir haben gestern Nacht nach langer Verhandlung einen Rahmen für eine mögliche Einigung erarbeitet.“
Der von ihr und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Mai vorgelegte Vorschlag für ein substantielles Programm sei Grundlage für die Beschlüsse der Kommission geworden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem vierten Verhandlungstag. So konnte ein beträchtlicher Teil von Zuschüssen vereinbart werden. Und das sei die „Antwort, die wir brauchen für eine außergewöhnliche Situation“.
Die „unglaublich harten Verhandlungen“ werden sich auch am Montag noch fortsetzen. Aber, so die Kanzlerin, „ich hoffe, dass die verbleibende Wegstrecke, die nicht einfach werden wird, auch noch von uns zurückgelegt werden kann.“
Statement der Bundeskanzlerin vor dem vierten Verhandlungstag
Es bedarf einer „großen Kompromissbereitschaft“ aller
Vor Beginn der Sondersitzung des Rats hatte Merkel am Freitag unterstrichen, dass „alle mit sehr viel Elan in die Beratungen“ gingen. Gleichwohl seien die Unterschiede in den Positionen „noch sehr, sehr groß“. Um zu einer Lösung zu kommen, bedürfe es „wirklich einer großen Kompromissbereitschaft aller“. Deutschland werde - gemeinsam mit Frankreich - den Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, unterstützen. „Wir müssen jetzt einfach hart arbeiten“, so Merkel.
Schwerpunkt Finanzen
Es ist das erste persönliche Treffen der Mitglieder des Europäischen Rates seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie in Europa. Klarer Schwerpunkt ist die Frage, wie wirtschaftliche und soziale Folgen der Pandemie ausgeglichen werden können. Konkret wird über den Mehrjährigen Finanzrahmen und das 750 Milliarden Euro schwere Notfall-Aufbauinstrument „Next Generation EU“ debattiert.
Zuschüsse oder Darlehen?
Dabei wird es auch um die Frage gehen, welche Summen den Mitgliedsländern als – nicht rückzahlbare - Zuschüsse oder als Darlehen zur Verfügung stehen. Zum Thema europäische Solidarität sagte die Bundeskanzlerin schon im April: „Deutschland kann es auf Dauer nur gutgehen, wenn es auch Europa gutgeht.“ So lautet auch das Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“
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