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Weitere Themen waren die Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur sowie die Sicherung eines pluralistischen Mediensystems. Wie kaum ein anderer Bereich leiden Kultur und Medien unter den Folgen der Corona-Pandemie. Dabei leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Zusammenwachsen Europas und zu seiner wirtschaftlichen Dynamik. Umso wichtiger sei es, dass auch diese Bereiche an den europäischen Wiederaufbaumaßnahmen teilhätten, betonte Monika Grütters.
Die deutsche Staatsministerin leitete heute die informelle Sitzung der EU-Ministerinnen und -Minister für Kultur und Medien unter deutschem EU-Ratsvorsitz. Unter dem Motto „Vorbereiten auf die Zukunft – Erholung für den Kultur- und Mediensektor“ fand sie coronabedingt als Videokonferenz statt.
Grütters: Zeichen der Solidarität mit dem Kultur- und Kreativsektor
Ausdrücklich begrüßten die Ministerinnen und Minister die im Grundsatz bereits beschlossene Erhöhung des Förderprogramms „Kreatives Europa“ zur Unterstützung der Kulturbranche und des audiovisuellen Bereichs. Für das Programm sollen in den Jahren 2021 bis 2027 rund 800 Millionen Euro mehr als in der aktuellen Förderperiode zur Verfügung stehen - und damit 2,24 Milliarden statt bisher 1,46 Milliarden Euro.
Dies könne als ein klares Zeichen der Solidarität und der Anerkennung für den Kultur- und Kreativsektor gewertet werden, so Grütters. Wichtig sei nun, dass eine Einigung gefunden werde und der mehrjährige Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 bald in Kraft trete.
Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur
Die Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur war das zweite große Thema auf der Tagesordnung der Konferenz. Auf Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft war es zum ersten Mal Gegenstand des EU-Kultur- und Medienministerrates.
Mehr Geschlechtergerechtigkeit bedeute einen Gewinn an Kreativität und sei ein Schlüssel zur Stärkung der kulturellen Vielfalt in der EU, betonte Grütters. Die Kulturstaatsministerin begrüßte es deshalb ausdrücklich, dass das Thema unter portugiesischer Ratspräsidentschaft ab Januar 2021 fortgeführt würde.
Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems
Zur Frage wie ein pluralistisches und widerstandfähiges Mediensystem in Zeiten von grenzüberschreitenden Angeboten national und EU weit geschaffen werden kann, wurden unter deutscher Ratspräsidentschaft Ratsschlussfolgerungen verabschiedet.
Sie beinhalten unter anderem Vorschläge zur nachhaltigen Finanzierung der Medien, zur Stärkung einer pluralistischen Medienlandschaft in Europa in Zeiten der Plattformökonomie sowie zur Frage, wie der Verbreitung von Desinformation entgegengewirkt werden kann.
Grütters zeigte sich überzeugt, dass Kommission und Mitgliedstaaten diese Anregungen aufgreifen und weiterverfolgen werden. Das bedeute einen wichtigen Schritt auf EU-Ebene, um „ein freies und vielfältiges Mediensystem für die Zeit nach der Krise und mit Blick auf etwaige zukünftige Krisen abzusichern“.
Europäische Kulturhauptstädte
Ein weiteres Thema der Konferenz waren die „Europäischen Kulturhauptstädte“ - einer der großen Leuchttürme der EU-Kulturpolitik. Chemnitz wird im Jahr 2025 die nächste deutsche Kulturhauptstadt Europas sein, der Bund unterstützt die Vorbereitungen mit 25 Millionen Euro. Die zweite Europäische Kulturhauptstadt 2025 wird in Kürze von Slowenien benannt. Über die damit verbundenen Planungen informierte der slowenische Minister Vasko Simoniti.
Die Auswirkungen der Pandemie machen in den nächsten drei Jahren Anpassungen erforderlich: Die derzeitigen Kulturhauptstädte Galway (Irland) und Rijeka (Kroatien) können ihre Programme jetzt bis ins Frühjahr 2021 verlängern. Weitere Kulturhauptstädte werden erst später an den Start gehen.
Weitere Themen auf der Agenda
Darüber hinaus ging es auf der Konferenz um weitere aktuelle Fragen, zum Beispiel den Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten am Beispiel der Niederlande, über den die zuständige Ministerin Ingrid van Engelshoven berichtete. Es sei wichtig, so Staatsministerin Grütters, das Thema auch auf der europäischen Ebene zu besprechen, da alle vom Austausch profitieren könnten.
Die französische Kulturministerin Roselyne Bachelot-Narquin informierte über neuere Entwicklungen im Urheberrecht, der italienische Kulturminister Dario Franceschini stellte eine italienische Initiative zur Förderung des Lesens vor.