Videokonferenz der EU-Außenministerinnen und -minister: Das waren die Themen

Am Donnerstag, 19. November, kamen die Außenministerinnen und Außenminister der EU zu einer Videokonferenz zusammen, um über aktuelle internationale Entwicklungen zu beraten. Die Leitung des virtuellen Treffens übernahm der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell.

Ein wichtiges Thema der Videokonferenz war der Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA und die künftige transatlantische Zusammenarbeit. Zudem informierte Josep Borrell die Ministerinnen und Minister über internationale Entwicklungen, unter anderem zur Situation in Afghanistan mit Blick auf die internationale Geberkonferenz am 17. und 18. Dezember, zur Lage in Belarus, Bergkarabach, Libyen und Äthiopien.

Ferner fand ein Austausch zum Thema Multilateralismus statt. Dabei stand die Frage im Mittelpunkt, wie die EU das multilaterale System durch neue Impulse stärken kann. Nach dem internen Austausch der Ministerinnen und Minister gab es zudem einen virtuellen Austausch mit dem palästinensischen Außenminister Riyad al-Maliki. In zeitlicher Nähe zur Videokonferenz sollen zudem Ratsschlussfolgerungen zu Digitaler Diplomatie sowie der EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie für die Jahre 2020-2024 im schriftlichen Verfahren angenommen werden.

Die Außenministerinnen und Außenminister der EU kommen das nächste Mal planmäßig am 7. Dezember zu einem Treffen zusammen, voraussichtlich auch wieder virtuell.

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