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Die Ministerinnen und Minister diskutierten auf Grundlage des Entwurfs von Schlussfolgerungen des Rats über die Koordination der EU-Mitgliedstaaten bei Entscheidungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Vom 9. bis 14. November setzt die WHO ihre 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) fort. Die WHA ist das beschlussfassende Organ der Weltgesundheitsorganisation. In ihr versammeln sich in der Regel einmal im Jahr Delegationen aus allen 194 Mitgliedstaaten in Genf, Schweiz. Sie legen die Tagesordnung der WHO fest, beschließen Strategien, entscheiden über die Besetzung leitender Positionen und regeln die Finanzen der Organisation. Aufgrund der COVID-19-Pandemie hatte die diesjährige WHA im Mai als eine rein virtuelle Konferenz mit begrenzter Tagesordnung begonnen, im November wird sie fortgesetzt.
Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine internationale Koordinierungsstelle wie die WHO ist. Sie hat auch sichtbar gemacht, dass die 72 Jahre alte Institution reformiert werden muss. Die 27 EU-Mitgliedstaaten sind, zusammen mit dem Vereinigten Königreich, die größten Geldgeber der WHO. Die 27 EU-Staaten tragen zum WHO-Haushalt 2020-2021 etwa 228 Millionen Dollar bei. Die EU steuert weitere Mittel bei.
BM Jens Spahn vor den EPSCO Gesundheit
Darüber hinaus gab die Videokonferenz den EU-Gesundheitsministerinnen und -ministern die Gelegenheit, sich darüber auszutauschen, wie grenzüberschreitendes Reisen und Freizügigkeit während der Pandemie – mit allen notwendigen Einschränkungen - innerhalb Europas am besten koordiniert werden können. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich bereits auf einen gemeinsamen Ansatz für COVID-19-Reisebestimmungen auf dem Kontinent geeinigt. Dazu gehören der Austausch vergleichbarer Daten und gemeinsame Kriterien für die Risikokartierung. Zuletzt wurde eine gemeinsame Plattform eingerichtet, welche die Kontaktverfolgung in der EU und Warn-Apps ermöglicht.
Es ist ein besonderes Anliegen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, das gesamteuropäische Krisenmanagement zu verbessern, die gemeinsame Nutzung von Gesundheitsdaten voranzutreiben, die Versorgung mit medizinischen Produkten - zum Beispiel Schutzausrüstung – sicherzustellen und schließlich die Entwicklung und Verteilung eines COVID-19-Impfstoffs zu fördern.