Hauptinhalt
Das Weimarer Dreieck ist seit fast 30 Jahren eine Brücke zwischen West und Ost, zwischen Polen, Frankreich und Deutschland. Es hat sich bewährt, um den Ost-West-Zusammenhalt in der EU zu stärken und um verschiedene Perspektiven zusammenzuführen. Deutschland hat sich deshalb sehr für ein Treffen in diesem Format eingesetzt. Nach dem letzten Treffen auf Außenministerebene 2016 reisen heute Heiko Maas und der neue polnische Außenminister auf Einladung von Jean-Yves Le Drian nach Paris. Ein klares Signal: Die Zusammenarbeit zwischen Warschau, Berlin und Paris ist wichtig, gerade in diesen Zeiten.
Belarus, Russland, Bergkarabach: Enge Abstimmung im Weimarer Dreieck
Auf der Tagesordnung stehen heute beim Weimarer Dreieck unter anderem die Beziehungen zu Russland, die Lage in Belarus sowie der Konflikt in Bergkarabach. In Belarus geht es Deutschland, Frankreich und Polen darum, die Zivilgesellschaft zu stärken. Denn diese wird nach wie vor unterdrückt. Gemeinsam haben die EU-Außenminister am Montag weitere Sanktionen auf den Weg gebracht – auch gegen Herrn Lukaschenko selbst. Wichtig ist jetzt ein nationaler Dialog in Belarus, der den Weg zu fairen und freien Wahlen freimacht.
Auch gegenüber Russland hat die Europäische Union große Geschlossenheit gezeigt: Am Montag wurden nach einem Vorschlag von Deutschland und Frankreich einstimmig Sanktionen auf den Weg gebracht, denn der Angriff auf Alexeij Nawalny mit einem verbotenen chemischen Kampfstoff geht die internationale Gemeinschaft als Ganzes an. Russland ist weiterhin aufgefordert, sich an der Aufklärung des Falles zu beteiligen, dies ist bislang nicht ausreichend geschehen.
Polnischer Antrittsbesuch in Berlin
Heiko Maas und der polnische Außenminister Zbigniew Rau werden am Nachmittag zeitgleich nach Berlin fliegen: Hier stehen ausführliche bilaterale Gespräche an. In kaum einem anderen EU-Partnerstaat ist der deutsche Außenminister so oft gewesen wie in Polen. Es standen sowohl das gemeinsame Erinnern - etwa in Auschwitz oder beim Gedenken an den Warschauer Aufstand - als auch Zukunftsthemen wie Jugendaustausch und Wirtschaftsfragen auf dem Programm. In der Villa Borsig wird es heute neben internationalen Themen auch um ein Projekt der deutschen und polnischen Energieagenturen gehen, aus der die erste grenzüberschreitende deutsch-polnische Energieregion entstehen soll. Ein zweites bilaterales Herzensprojekt ist das deutsch-polnische Geschichtsbuch. Der vierte und letzte Band, der die Zeit vom 20. Jahrhundert bis zur Gegenwart abbildet, ist kürzlich in den Druck gegangen und soll bald an Schulen verteilt werden. Viele deutsche und polnische Historiker wirken an dem Projekt mit. Dadurch erhält die junge Generation eine gemeinsame Perspektive auf die Geschichte Europas und ihrer beiden Länder.