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In Ihrer Videokonferenz mit den europäischen Sozialpartnern betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Europäische Union heute vor der größten wirtschaftlichen und sozialen Herausforderung seit den Gründungsverträgen stehe. Sie sagte zu, dass sich Deutschland während seiner Ratspräsidentschaft „mit aller Kraft für die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen einsetzen“ werde. Der europäische Aufbaufonds sei dafür ein bedeutendes Instrument. Er setze ein Zeichen für Investitionen in wichtige Zukunftsbereiche wie Klimawandel und Digitalisierung, die bereits heute unsere Arbeitswelt verändern.
Sozialpartner wichtig für Gestaltung Europas
Die Bundeskanzlerin betonte die Bedeutung der Sozialpartner für die Gestaltung des sozialen Europas und für den sozialen Zusammenhalt. „Um die Krise zu überwinden, brauchen wir ein soziales, gerechtes und wirtschaftlich starkes Europa, das zukunftsfähig ist. Dies können wir nur gemeinsam erreichen.“
Auch Bundesminister Hubertus Heil will den sozialen Dialog auf nationaler und europäischer Ebene stärken. Es gelte, die Krise zu überwinden und zugleich die Weichen für morgen zu stellen. „Wir wollen, dass der digitale und ökologische Wandel zur Chance wird.“ Ziel müsse es sein, Jobs zu retten und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fit für die Arbeit von morgen zu machen. „Ich bin davon überzeugt, dass wir diese Krise nur dann erfolgreich bewältigen, wenn die Sozialpartner daran mitwirken“, so Heil.
Was ist der Dreigliedrige Sozialgipfel?
Zweimal jährlich kommen die Präsidenten des Europäischen Rats und der Kommission sowie der amtierende Staats- oder Regierungschef der Ratspräsidentschaft mit den europäischen Sozialpartnern zusammen. Das Treffen dient der stärkeren Einbindung der Sozialpartner – etwa von Verbänden oder Gewerkschaften – in die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU. Auch die zuständigen Minister der amtierenden und der zwei folgenden Präsidentschaften nehmen teil. Dieses Jahr sind das der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und seine Kollegen aus Portugal und Slowenien. Das Thema des Gipfels lautet: „Gemeinsam einen inklusiven sozialen und wirtschaftlichen Aufbau Europas umsetzen“.