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Deutschland hat ein halbes Jahr den Vorsitz von dem Europäischen Rat gehabt.
Und zwar von dem Monat Juli bis zum Ende von dem Jahr 2 0 2 0.
Dabei gab es viele wichtige Themen.
Diese Themen waren besonders wichtig:

  • Corona.
  • Geld für Europa.
  • Gesetze.
  • Klima.

Deutschland hat in dem halben Jahr viel getan.
Der Vorsitz von Deutschland in dem EU-Rat hat Europa stark gemacht.
Die Bekämpfung von der Corona-Pandemie war ein sehr großes Thema.
Es gab aber auch viele andere wichtige Themen für Europa.
Die Arbeit zu den Themen hat gut geklappt.
Europa hält jetzt noch besser zusammen.
Und Europa entscheidet auch gut gemeinsam.
Vor allem bei Entscheidungen zu Nicht-EU-Ländern.

Ein COVID-19-Patient aus Frankreich wird in den ersten Monaten der Krise per Hubschrauber zur Behandlung nach Deutschland transportiert. Jetzt steht die Impfung gegen Corona in der EU kurz bevor © picture alliance/Arnulf Stoffel/dpa
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Bekämpfung der Corona-Pandemie
Corona wird auch COVID-19 genannt.
Bei der Bekämpfung von COVID-19 hält Europa gut zusammen.
Es wurde ein Impf-Stoff entwickelt.
Der Impf-Stoff hilft den Menschen gegen COVID-19.
Den Impf-Stoff haben Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus Europa entwickelt.
Wissenschaft bedeutet auch Forschung.
Und dank der guten Forschung kann jetzt ein Impf-Stoff gegen COVID-19 an die Menschen verteilt werden.
Bald kann jeder Mensch gegen Corona geimpft werden.
Dann ist die Corona-Pandemie vielleicht bald vorbei.
Deutschland arbeitet in der EU für eine gerechte Verteilung von dem Impf-Stoff.
Damit auch besonders hilfs-bedürftige Länder den Impf-Stoff schnell bekommen.
Zudem hat Deutschland viel bei der Planung für den Kampf gegen Corona geholfen.
Dafür war eine gute Planung für ganz Europa nötig.
Deutschland hat die Zeit als Vorsitz von dem EU-Rat gut genutzt.
Diese Maßnahmen zu der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Deutschland in der EU voran getrieben:

  • Eine Europa-Land-Karte für Risiko-Gebiete. Die Land-Karte zeigt die in Europa besonders von Corona betroffenen Länder.
  • Eine für alle EU-Länder geltende Regel für die Einreise aus Dritt-Staaten. Dritt-Staaten bedeutet: Die Länder arbeiten nicht mit der Wirtschaft von Europa zusammen. Dritt-Staaten gehören nicht zu Europa.
  • Gemeinsame Entwicklung von einem guten Umgang mit Corona-Testungen.
  • Eine Verbesserung von der Kontakt-Nach-Verfolgung.Kontakt-Nach-Verfolgung bedeutet: Die sozialen Kontakte von an Corona erkrankten Menschen zu ermitteln.

Seit dem Beginn von der Corona-Krise hat Deutschland anderen Länder viel geholfen.
In Deutschland wurden schon 2 6 0 Menschen aus anderen EU-Ländern behandelt.
Die Menschen waren sehr stark an Corona erkrankt.
Und im eigenen Land konnte man nicht so gut helfen wie in Deutschland.
Denn in Deutschland gibt es sehr gute Krankenhäuser.
Zudem hat Deutschland viele Hilfsmittel wegen Corona an andere EU-Länder geschickt.
Die Hilfs-Mittel sind zum Beispiel:

  • Masken.
  • Atem-Geräte.
Geschafft: Bundeskanzlerin Merkel mit Frankreichs Präsident Macron bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Europäischen Rat im Juli, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU auf Basis des deutsch-französischen Vorschlags den Mehrjährigen Finanzrahmen und Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“ verabschiedet haben © Bundesregierung/Bergmann
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Mehr-Jähriger Finanz-Rahmen
Und der Wieder-Aufbau-Fond.

Europa hat sehr lange verhandelt.
Am Ende der Verhandlungen haben sich die EU-Länder aber geeinigt.
Geeinigt hat sich Europa auf einen Mehr-Jährigen Finanz-Rahmen.
Der Mehr-Jährige Finanz-Rahmen wird MFR abgekürzt.
Der MFR ist Geld zum Ausgeben für die nächsten 7 Jahre.
Mit dem Geld muss Europa viele Dinge planen.
Und viele Dinge verbessern.
Für den MFR hat sich die EU auf über eine Billionen Euro geeinigt.
Eine Billionen Euro hat 12 Nullen:
1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Euro.
Das Geld wird besonders dringend für die Verbesserung von diesen Themen gebraucht:
Gesundheit.

  • Klima-Schutz.
  • Digitalisierung.
  • Austausch von Jugendlichen.

Das Geld für den MFR nennt man auch Haushalt.
Die EU muss sich mit dem Geld von dem MFR um ein funktionierendes Europa kümmern.
Europa muss es schaffen mit dem Geld die nächsten 7 Jahre gut zu planen.
Damit Europa noch besser wird.

Es gibt auch noch eine neue Regel für den EU-Haushalt.
Es werden nur EU-Länder mit fairen Gesetzen mit Geld von der EU unterstützt.
Die Gesetze müssen gerecht sein.
Dafür gibt es bestimmte Vorgaben.
Die EU-Länder sollen die Vorgaben für gute Gesetze einhalten.
Dann sind es Rechts-Staaten.
Nur Rechts-Staaten erhalten Geld von dem EU-Haushalt.
Dafür hat sich Deutschland besonders eingesetzt.
Denn nur damit ist der EU eine faire Zukunft garantiert.
Europa wird dadurch noch stärker.

Die Rechtsstaatlichkeit gehört zum Fundament der Europäischen Union. Deutschland hat während seiner EU-Ratspräsidentschaft mit dem Rechtsstaatsdialog einen neuen Mechanismus zur gegenseitigen Überprüfung in Gang gesetzt © dpa-Zentralbild
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Stärkung von Rechts-Staaten
Alle Länder in Europa sollen faire Gesetze haben.
Der Ausdruck für ein Land mit fairen Gesetzen ist:
Rechts-Staat.
Nur in einem Rechts-Staat leben Bürger und Bürgerinnen gut.
Denn mit fairen Gesetzen kann man gut leben.
In Sicherheit.
Und mit vielen Freiheiten.
Und mit eigenen rechten.
Das ist der EU sehr wichtig.
In der Zeit von der deutschen EU-Rats-Präsidentschaft hat sich Deutschland sehr für die Rechts-Staatlichkeit eingesetzt.
Deutschland hat einen Austausch zu dem Thema Rechts-Staat mit anderen EU-Ländern gestartet.
Der Austausch hat regelmäßig stattgefunden.
Dabei sollten alle EU-Länder die eigenen Gesetze ehrlich überprüfen.
Ob die Gesetze fair sind.
Und ob die Gesetze gut für die Bürger und Bürgerinnen sind.
Alle EU-Länder haben sich dabei auch gemeinsam über ihre Gesetze unterhalten.
Es gab dann noch eine zweite Aussprache.
Bei der zweiten Aussprache ging es dann um die Gesetze von 5 EU-Ländern.
Jedes Land und seien Gesetze wurden dann geprüft.
Dabei achtete man auf die Vorgaben für einen guten Rechts-Staat.
Der Rechts-Staaten-Check wird noch mit allen EU-Ländern stattfinden.
Es ist eine Hilfe für die frühzeitige Erkennung von schlechten Gesetzen.
Zudem achtet jedes EU-Land dadurch von selbst wieder auf seine Gesetze.
Im Jahr 2 0 2 1 wird Portugal die EU-Rats-Präsidentschaft übernehmen.
Portugal wird den Rechts-Staaten-Check mit den anderen EU-Ländern dann wieder machen.

Das Europäische Kompetenzzentrum für Ziviles Krisenmanagement (CoE) eröffnete am 17. September 2020 in Berlin. Internationale Partner werden dort gemeinsam daran arbeiten, Konflikte mit zivilen Mitteln zu entschärfen © Florian Gaertner/photothek.net
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Europa ist stark
Deutschland unterstützt Europa so gut es kann.
Europa ist nämlich stark.
Europa kann viel verändern.
Und viel gestalten.
Zum Beispiel bei diesen Bereichen:

  • Sicherheit.
  • Technologie.
  • Digitales.
  • Handels-Politik.

Handels-Politik bedeutet:
Regeln und Gesetze zu dem Handel mit Waren.
Der Handel kann auch zwischen zwei Ländern statt finden.
Währungs-Politik.
Währungs-Politik meint:
Regeln und Gesetze zum Thema Geld.
Die EU legt ihre Kräfte zusammen.
Alle EU-Länder tragen einen Teil zu dem starken Europa bei.
Das ist sehr wichtig.
Denn ein EU-Land alleine hat nicht viel Macht.
Es gibt aber Länder die sehr viel Macht haben.
Die sind aber nicht in der EU.
Zum Beispiel Amerika.
Oder China.
Diese mächtigen Länder nennt man Groß-Macht.
Die EU kann gemeinsam mit den Groß-Mächten die Welt gestalten.
Ein EU-Land alleine könnte dabei nicht viel beitragen.
Deshalb ist die EU so wichtig.
Deutschland hat in seiner Zeit der EU-Rats-Präsidentschaft etwas Wichtiges entwickelt:
Die Entwicklung nennt sich:
Strategischer Kompass.
Strategischer Kompass bedeutet:
Die EU-Mitglieds-Staaten beratschlagen über Bedrohungen aus anderen Ländern.
Und sie Beratschlagen über Bedrohungen in andere Länder.
Dabei wird sich auch über eine gemeinsame Verteidigung unterhalten.
Und über wichtige Fragen zu der Sicherheit von Europa.
Dann kann gemeinsam reagiert werden.
Denn zusammen ist Europa stark.
Zudem gibt es noch einen wichtigen Austausch zwischen den EU-Ländern.
Der Austausch heißt:
Ständige strukturierte Zusammen-Arbeit.
Das bedeutet soviel wie:
Ein sich wiederholender und gut organisierter Austausch.
Bei dem Austausch hat Deutschland etwas ausgehandelt.
Ab sofort können auch Nicht-EU-Länder die Sicherheit der EU nutzen.
Nicht-EU-Länder können an Sicherheits-Projekten mit-arbeiten.
Und sie können an Verteidigungs-Projekten mit-arbeiten.
Das ist auch ein gutes Zeichen für die Mitarbeit von Europa bei der Nato.
Die Nato ist ein Sicherheits-Bündnis von 3 0 Ländern.
Die Länder sind alle Rechts-Staaten.
Auch wenn nicht alle von ihnen in der EU sind.
Trotzdem haben sie ein gemeinsames Bündnis.
Ein Bündnis für die Sicherheit der Welt: Die Nato.
Und die EU ist ein wichtiger teil von der Nato.

Doch Konflikte lassen sich nie nur mit Waffen lösen.
Jeder Konflikt braucht einen Frieden.
Deshalb fördert Deutschland die Hilfe bei Krisen.
Zudem versucht Deutschland die Hilfe bei Krisen zu verbessern.
Die Hilfe bei Krisen nennt man:
Ziviles Krisen-Management.
Das ist ein sehr wichtiger Teil von Europas gemeinsamer Sicherheits-Politik.
Die Sicherheits-Politik ist für Regeln und Gesetze zu dem Thema Sicherheit verantwortlich.
Europas Sicherheits-Politik muss sich um die Sicherheit in Europa kümmern.
Und um die Sicherheit zwischen der EU und Nicht-EU-Ländern.
Deutschland hat sogar ein Zentrum für ziviles Krisen-Management in Berlin eröffnet.
In dem Zentrum für ziviles Krisen-Management arbeiten Fach-Leute für Krisen zusammen.
Alle Fach-Leute aus Europa teilen dort ihr Wissen zu dem Umgang mit Krisen mit.
Zudem werden Menschen zu Krisen-Helfern geschult.
Mit der Eröffnung von dem Zentrum für ziviles Krisen-Management hat Deutschland einen wichtigen Beitrag für ein friedliches Europa geleistet.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, nach der Sitzung des Europäischen Rates im Dezember. Auf dem letzten Gipfel der deutschen Präsidentschaft beschlossen die Staats- und Regierungschefs unter anderem neue ambitionierte Klimaziele © Europäische Union
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Die EU ist der Vorreiter bei dem Klima-Schutz
Vorreiter bedeutet:
Etwas als Erster machen.
Europa hat zuerst sehr wichtige Entscheidungen für ein besseres Klima getroffen.
Bis zu dem Jahr 2 0 3 0 will die EU CO2-Emissionen über 50 Prozent senken.
CO2-Emissionen sind für die Umwelt schädliche Schad-Stoffe.
Die Schad-Stoffe sind zum Beispiel Gase.
Oder Abwasser.
Oder Müll.
Zum Beispiel bei dem Abgas von Autos entstehen Emissionen.
Oder bei der Fahrt mit einem Schiff.
Man sagt zu den Emissionen auch Treib-Haus-Gas-Emissionen.
Denn die umwelt-schädlichen Stoffe heizen unser Klima an.
Die EU will das ändern.
Bis zu dem Jahr 2 0 3 0 soll über 50 Prozent weniger CO2 entstehen.
Das ist das gemeinsame Ziel von allen Chefs der EU-Länder.
Im Jahr 2 0 5 0 möchte die EU sogar klima-neutral sein.
Klima-neutral bedeutet:
Der Umwelt wird kein Schaden mehr zugefügt.
Das ist ein sehr gutes Klima-Ziel.
Die Zeit von der deutschen EU-Rats-Präsidentschaft hat Deutschland für eine gute Sache genutzt.
Deutschland hat sich nämlich für Klima-Gesetze eingesetzt.
Die guten Klima-Ziele wurden deshalb in einem Europäischen Klima-Gesetz aufgeschrieben.
Die Klima-Ziele bis zu dem Jahr 2 0 5 0 sind nicht leicht zu erreichen.
Die Klima-Ziele bieten aber große Möglichkeiten.
Das Vorhaben der EU zu dem Klima-Schutz soll gut für die Wirtschaft sein.
Denn für den Klima-Schutz müssen viele Menschen mithelfen.
Dafür muss viel gearbeitet werden.
Es entstehen dadurch zum Beispiel Arbeits-Plätze.
Und das hilft der Wirtschaft.
In den nächsten 7 Jahren wird die EU viel Geld für den Klima-Schutz ausgeben.
Mindestens 30 Prozent von dem EU-Haushalt werden für den Klima-Schutz ausgegeben.
Das ist sehr viel Geld
Mit dem Geld wird ein nachhaltiger Wieder-Aufbau von Europa gefördert.
Nachhaltig bedeutet:
Dem Klima wird kein Schaden zugefügt.
Die EU setzt sich für eine green recovery ein.
Green recovery ist Englisch und bedeutet so viel wie:
Grüne Erholung.
Die EU möchte also der Umwelt unbedingt helfen.

Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat der Rat einen Beschluss und eine Verordnung zur Einführung einer globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte angenommen © European Union
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Einsatz für Menschen-Rechte
Und Einsatz für Konflikt-Lösungen
Leider passieren auf der Welt manchmal schlimme Dinge.
Dazu gehören schwere Verletzungen von Menschen-Rechten.
Schwere Verletzungen von Menschen-Rechten sind zum Beispiel:
Folter.
Sklaverei.
sexuelle Gewalt.
Die EU kann gegen die schweren Menschen-Rechtsverletzungen aber etwas tun.
Dafür gibt es neuerdings das Menschen-Rechts-Sanktions-Regime.
Menschen-Rechts-Sanktions-Regime ist ein schweres Wort.
In leichter Sprache heißt es:
Die EU kann die Verletzung von Menschen-Rechten bestrafen.
Dafür hat sich Deutschland sehr eingesetzt.
Die Strafen für die Täter von Menschen-Rechts-Verletzungen sind:
Sie können nicht in die EU einreisen.
Ihr Vermögen kann eingefroren werden.
Vermögen einfrieren bedeutet:
Man kann kein Geld mehr vom Konto abheben.
Und auch nichts mehr überweisen.

Es ist aber auch sehr wichtig Konflikte zu lösen.
Dafür braucht es eine gute Mediation.
Mediation bedeutet:
Eine nicht am Konflikt beteiligte Person vermittelt.
Die Vermittlung erfolgt zwischen den Parteien von dem Konflikt.
Der Mediator ist so etwas wie ein friedlicher Schieds-Richter.
Er begleitet den Konflikt und hilft ihn zu lösen.
In dem Land Libyen gibt es zum Beispiel gerade Friedens-Gespräche.
Vor den Gesprächen hat der Mediator mit den Konflikt-Parteien gesprochen.
Nur durch die Hilfe von dem Mediator gibt es jetzt Friedens-Gespräche.
Deutschland hat sich sehr für die Mediation von Europa eingesetzt.
Deshalb gibt es jetzt ein neues Mediations-Konzept.
Mediations-Konzept bedeutet:
Ein guter Plan für die Vermittlung bei Konflikten.
Mit dem neuen Mediations-Konzept kann Europa anderen Ländern bei Konflikten helfen.
Europa sichert sich damit den Frieden auf der Welt.

Am 14. Dezember trafen sich die Außenministerinnen und -minister der EU, Lateinamerikas und der Karibik. Auf der Agenda: gemeinsame Pandemiebekämpfung, Zusammenarbeit bei der Gestaltung der Digitalisierung, für eine nachhaltige Wirtschaft und bei der Bekämpfung von Klimawandel und für den Erhalt der Biodiversität © Florian Gaertner/photothek.net
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Weltweite Partner
Europa arbeitet an guten Beziehungen zu anderen Ländern.
Dafür setzt die EU auf 3 wichtige Dinge:

  1. Multilateralismus. Multilateralismus bedeutet: Mehrere Länder arbeiten gemeinsam an einer Lösung.
  2. Demokratie. Demokratie meint: Bürger und Bürgerinnen dürfen wichtige Dinge mit-entscheiden. Und Bürger und Bürgerinnen dürfen ihre Meinung frei äußern.
  3. Offener Handel.Offener Handel ist eine andere Bezeichnung für: Länder dürfen untereinander ihre Waren austauschen.

Die EU hat zum Beispiel einen neuen Partner.
Der neue Partner sind die ASEAN-Staaten.
ASEAN-Staaten ist eine englische Abkürzung für:
Verband süd-ost-asiatischer Nationen.
Zu dem Verband gehören 1 0 Länder von Süd-Ost-Asien.
Die EU und die ASEAN sind strategische Partner.
Strategische Partner bedeutet:
Bei bestimmten Themen arbeitete man zusammen.
Von der Zusammen-Arbeit haben dann beide einen Vorteil.
Deutschland arbeitet zum Beispiel auch mit anderen Regionen zusammen.
Deutschland arbeitet in der Indio-Pazifik-Region.
Zu der Indio-Pazifik-Region gehören die Länder von Süd-Ost-Asien.
Die EU arbeitet zudem mit Ländern von Latein-Amerika zusammen.
Und mit Ländern von der Karibik.
Die Zusammen-Arbeit passierte in einer großen Video-Konferenz.
Dabei wurden wichtige Themen besprochen.
Die Themen waren zum Beispiel:

  • Klima-Schutz.
  • Biologische Vielfalt.

Biologische Vielfalt bedeutet:
Die Vielfalt von dem Leben auf unserer Erde.
Nachhaltiges Wirtschaften.
Nachhaltiges Wirtschaften bedeutet:
Wirtschaft betreiben ohne dem Klima zu schaden.
Zudem ermöglicht Nachhaltigkeit auch späteren Generationen noch zu wirtschaften.
Wertegeleitete Digitalisierung.
Digitalisierung ist der Fortschritt der Technik.
Dabei wird aber auf Werte geachtet.
Werte sind gute Grund-Sätze.
Die EU hat sogar den USA ein Angebot gemacht.
Die USA wird von Präsident Joe Biden regiert.
Joe Biden ist der neue Präsident von den USA.
Mit den USA möchte die EU gerne die Zusammen-Arbeit verbessern.
Dafür hat die EU den USA eine neue Zusammen-Arbeit vorgeschlagen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (li) unterhält sich mit seinem portugiesischen Amtskollegen Augusto Santos Silva (m) neben Anze Logar (r), Außenminister von Slowenien. © dpa
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Partner in der Trio-Präsidentschaft
Die EU-Ratspräsidentschaft wird immer von 3 Ländern geleitet.
Das nennt sich dann Trio-Präsidentschaft.
1 Land von den 3 Ländern hat für ein halbes Jahr den Vorsitz.
In dem letzten halben Jahr von dem Jahr 2 0 2 0 hatte Deutschland den Vorsitz von der EU-Rats-Präsidentschaft.
Portugal hat als nächstes Land den Vorsitz.
Danach hat das Land Slowenien den Vorsitz.
Deutschland arbeitet mit diesen 2 Ländern sehr viel zusammen.
Das ist sehr wichtig.
Denn nur mit einer guten Zusammen-Arbeit können große Änderungen in der EU voran gebracht werden.
Denn manche Änderungen dauern länger als ein halbes Jahr.
Und dann hat schon ein anderes Land den Vorsitz von der EU-Rats-Präsidentschaft.
Deshalb ist es sehr wichtig mit den anderen Ländern von der Trio-Präsidentschaft zusammen zu arbeiten.
Nur dann kann man gute Lösungen für wichtige Themen finden.
Zum Beispiel für die Themen:

  • Rechts-Staatlichkeit.
  • Einwanderung.
  • Klima-Schutz.

Deutschland arbeitet deshalb sehr eng mit Portugal und Slowenien zusammen.
Und die Zusammen-Arbeit dauert mindestens über 1 8 Monate.
Viele gute Lösungen macht Portugal ab dem 1. Januar 2 0 2 1 weiter.
Denn dann ist Portugal der neue Vorsitz von der EU-Rats-Präsidentschaft.
Portugal kümmert sich dann zum Beispiel weiter um die Rechts-Staatlichkeit von allen EU-Ländern.