Hauptinhalt

Zu Beginn der virtuellen Konferenz berieten die Ministerinnen und Minister über die neuen Investitionsziele für Forschung und Entwicklung im Rahmen eines neuen Europäischen Forschungsraums (EFR).

Der EFR wurde ursprünglich im Jahre 2000 mit dem Ziel geschaffen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der EU durch den Aufbau eines Binnenmarktes für Wissenschaft, Forschung und Innovation zu stärken. Am 30. September 2020 wurde die Mitteilung zu einer Neugestaltung des EFR von der Europäischen Kommission angenommen. Der neue Plan empfiehlt unter anderem verstärkte Maßnahmen zur Beschleunigung des Übergangs zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Dieser Übergang ist ein zentrales Element des COVID-19-Aufbauplans der EU.

Zudem bestätigt der neue Plan das Ziel, drei Prozent des EU-Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Innovation zu investieren und unterstützt die Bemühungen der EU-Mitgliedstaaten, bis spätestens 2030 fünf Prozent der nationalen öffentlichen Fördermittel in gemeinsame EU-Forschungsprojekte und Partnerschaften fließen zu lassen.

Anschließend informierte der deutsche Ratsvorsitz die Ministerinnen und Minister über den Stand der Forschungs- und Innovationsdossiers im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen. Ein Schwerpunkt wird auf „Horizont Europa“ liegen: es ist das neunte EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Laufzeit 2021 bis 2027) und voraussichtlich eines der größten Einzelförderprogramme für Forschung und Innovation weltweit. Das Programm soll unter anderem die wissenschaftliche Führungsrolle der EU stärken und sich mit Digitalisierung, Mobilität und weiteren globalen Herausforderungen befassen.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war ein Bericht des Ratsvorsitzes und der Europäischen Kommission über Fortschritte bei den Initiativen „Europäische Cloud für offene Wissenschaft“ und „Plattform für eine Politik der offenen Wissenschaft“. Auch der Sachstand zu institutionalisierten europäischen Partnerschaften, mit denen Forschungsprojekte in EU-Mitgliedstaaten finanziell gefördert werden, wurde erörtert. Abschließend unterrichtete die Kommission die Ministerinnen und Minister über die neueste gemeinsame Stellungnahme unabhängiger wissenschaftlicher Berater der Kommission zur Pandemievorsorge und -bewältigung.

Die portugiesische Delegation schloß die virtuelle Konferenz mit einer Präsentation der Prioritäten ihrer bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Forschung und Innovation ab.