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Liebe Nutzerinnen und Nutzer,

wir freuen uns über Ihre Kommentare und Beiträge (im folgenden „Beiträge“ genannt) und auf einen lebendigen Dialog auf unseren Auftritten in den sozialen Medien (Twitter, Facebook, Instagram).

Wir bitten Sie um Beachtung der nachfolgenden Regeln und behalten uns vor, Beiträge, die diesen nicht entsprechen, gegebenenfalls auch ohne Angabe von Gründen zu löschen bzw. zu melden.

Respektvolle Diskussion

Wir wünschen uns einen respektvollen Dialog miteinander. Bitte achten Sie daher stets auf einen fairen und höflichen Ton:

  • Behandeln Sie andere Nutzerinnen und Nutzer so, wie Sie selbst behandelt werden möchten.
  • Denken Sie immer daran, dass Sie es mit Menschen und nicht mit virtuellen Persönlichkeiten zu tun haben. Argumentieren Sie gerne leidenschaftlich in der Sache, aber nie mit persönlichen Angriffen oder Argumenten, die sich auf Personen beziehen.
  • Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung.
  • Versuchen Sie deshalb nicht, anderen Ihre aufzuzwingen.
  • Beleidigungen, sexistische oder rassistische Äußerungen und antisemitische Beiträge werden von uns gelöscht, bzw. gemeldet. Ebenso Beiträge mit vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache oder Beiträge mit Verletzungen von Rechten Dritter, auch und insbesondere von Urheberrechten.
  • Verfassen Sie Ihre Beiträge bitte nach Möglichkeit in der Sprache des jeweiligen Posts.

Kein Spamming

  • Beiträge in Form von Kettenbriefen, Junkmails und Spam verstoßen gegen die Facebook-AGBs, Beiträge in Form von Spam gegen die Twitter-Regeln und werden umgehend entfernt. Wir behalten uns außerdem vor, Nutzer, die solche Inhalte verbreiten, zu sperren und/oder zu melden.
  • Der Missbrauch der Auftritte der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 (im folgenden „EU-RP“) in den sozialen Medien  als Werbefläche für Websites oder Dienste, wie auch das kommerzielle oder private Anbieten von Waren und Dienstleistungen, ist nicht erlaubt und führt zur Löschung bzw. Meldung des entsprechenden Beitrags.
  • Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material, welches gegen bestehende Gesetze verstößt, darf nicht gepostet werden.

Verantwortlichkeit der Nutzerinnen und Nutzer

  • Alle Nutzerinnen und Nutzer tragen für die von ihnen publizierten Beiträge selbst die Verantwortung. Die EU-RP übernimmt keine Verantwortung für die Beiträge der Nutzerinnen und Nutzer.
  • Soweit Beiträge urheberrechtlich schutzfähig sind, verbleiben die Nutzungsrechte grundsätzlich bei der Verfasserin oder dem Verfasser. Allerdings erlauben die Verfasser der EU-RP mit dem Einstellen ihrer Beiträge unwiderruflich, die Beiträge dauerhaft auf seiner Facebook- und Instagram-Präsenz vorzuhalten und zu archivieren. Die EU-RP ist außerdem berechtigt, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

Letztverantwortlichkeit beim Betreiber 

  • Als Betreiber dieser Präsenz werden wir Verstöße gegen die hier niedergelegten Kommentierungsrichtlinien nicht dulden. Wir behalten uns vor, Beiträge oder Kommentare jederzeit und auch ohne Angabe von Gründen zu melden und zu löschen und ihre Verfasser zu melden und stumm zu schalten bzw. zu blockieren.
  • Durch Ihre Interaktion mit den Auftritten der EU-RP in den sozialen Medien erkennen Sie diese Richtlinien an.
  • Es gelten die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften.
  • Verstöße führen zum Ausschluss von der Diskussionsteilnahme und können im Extremfall die Einleitung rechtlicher Schritte zur Folge haben.

Gerne möchten wir außerdem auf die Berücksichtigung und Einhaltung der AGBs und Regeln der einzelnen Plattformen hinweisen:

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und wünschen viel Spaß bei der Nutzung unserer Auftritte in den sozialen Medien!