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Die Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten tauschten sich über einen vertieften Binnenmarkt für einen kräftigen Wiederaufschwung und ein wettbewerbsfähiges, nachhaltiges Europa aus. Für die Europäische Kommission nahmen Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Kommissar Thierry Breton an der Debatte teil.
Dazu Bundeswirtschaftsminister Altmaier:
Der Binnenmarkt ist der wirtschaftliche Rahmen, in dem wir die grüne und digitale Transformation Europas gestalten wollen. In einem zunehmend schwierigen globalen Umfeld ist der Binnenmarkt außerdem eine gemeinsame strategische Ressource der EU. Unser Ziel als EU-Ratspräsidentschaft ist es, eine starke wirtschaftliche Basis für eine erfolgreiche Zukunft Europas zu schaffen. Wir setzen uns daher für einen funktionierenden und zukunftsfähigen Binnenmarkt ein, der zusammen mit einer ehrgeizigen Industriepolitik, starken und innovativen mittelständischen Unternehmen sowie dem Vorantreiben der Digitalisierung essentiell für die wirtschaftliche Basis Europas ist.
Um den Binnenmarkt zu vertiefen, sollen die Um- und Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften auf der Grundlage eines Aktionsplans der Kommission verbessert und ungerechtfertigte Hindernisse im Binnenmarkt abgebaut werden. Zu den Elementen für einen zukunftsfähigen Binnenmarkt gehören etwa die grüne und digitale Transformation, ein Binnenmarkt für kleine und mittlere Unternehmen, ein freier und fairer Wettbewerb und die Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen, auch im Verhältnis zu Drittstaaten, sowie strukturelle Reformen in den Mitgliedstaaten zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
Zu den genannten Punkten sollen in den kommenden Tagen Schlussfolgerungen zu einem vertieften Binnenmarkt für einen kräftigen Wiederaufschwung und ein wettbewerbsfähiges, nachhaltiges Europa angenommen werden. Zudem sind die Themen Binnenmarkt, Industriepolitik und Digitales Gegenstand der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. September 2020.
Aufgrund der aktuell möglichen Verschärfung der epidemiologischen Lage trat Bundeswirtschaftsminister Altmaier zudem dafür ein, dass Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie nicht zu Verwerfungen im Binnenmarkt führen dürften. Der Binnenmarkt sorge dafür, dass unsere wirtschaftlichen Lebensadern europaweit funktionierten. Wir müssten auch in der Krise darauf achten, dass Wertschöpfungs- und Lieferketten aufrechterhalten und Information, Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten und Kommission sichergestellt würden.