Suche
Schließen
15.07.2020

Videokonferenz auf Ministerebene „Europäische Angelegenheiten“: Der Mehrjährige Finanzrahmen im Fokus der Agenda

Hauptinhalt

Am 15. Juli fand eine Videokonferenz der Ministerinnen und Minister für Europäische Angelegenheiten unter dem Vorsitz von Staatsminister Michael Roth statt. In öffentlicher Sitzung wurden die Prioritäten des deutschen Vorsitzes für die nächsten sechs Monate präsentiert.

Vor der Videokonferenz gab es ein kurzes, live übertragenes Pressestatement des Staatsministers. Der erste Tagesordnungspunkt zu den Prioritäten der Deutschen Ratspräsidentschaft wurde ebenfalls öffentlich übertragen. Nach Ende der Tagung fand eine weitere Live-Pressekonferenz des Staatsministers mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, Johannes Hahn, statt.

Hauptthema des Treffens war die Vorbereitung des Europäischen Rates am 17. und 18. Juli, der sich mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 und den Plänen für ein Aufbauinstrument beschäftigt.

Der Rat Allgemeine Angelegenheiten, der diesmal als Videokonferenz stattfand, bereitet die Tagungen des Europäischen Rates vor und ist für eine Reihe übergreifender Themen zuständig, darunter der Mehrjährige Finanzrahmen der EU, die Verhandlungen über das zukünftige Verhältnis mit Großbritannien, die Erweiterung der EU und Beitrittsverhandlungen sowie die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in der Union.

Zum Thema

Leitgedanken der deutschen EU-RatspräsidentschaftInterner Link

Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ hat Deutschland seine Arbeitsschwerpunkte für die deutsche Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union festgelegt.

Eine starke Grundlage zur Bewältigung der Corona-Krise: Der nächste langfristige Haushalt der EUInterner Link

Angesichts der derzeitigen beispiellosen Herausforderungen ist die Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU ein starkes Signal einer handlungsbereiten und handlungsfähigen Europäischen Union.