Hauptinhalt

Ein Schwerpunkt der virtuellen Tagung war ein Austausch über den „Strategischen Kompass“. Dieser zielt darauf ab, der EU eine gemeinsame strategische Ausrichtung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu geben, um im Falle einer Krisensituation ein schnelleres Handeln zu ermöglichen. Die Ausgestaltung des Strategischen Kompasses ist ein wichtiges Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die strategische Überprüfung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ, auch PESCO). Auf die Initiative, die im Dezember 2017 begründet wurde, haben sich die Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister von 25 EU-Mitgliedstaaten verständigt. Sie soll die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU verbindlicher gestalten, gemeinsame Verteidigungsprojekte realisieren und die operative Einsatzbereitschaft der EU verstärken. Erwartungsgemäß haben die Ministerinnen und Minister Ratschlussfolgerungen zur SSZ angenommen.

Zudem informierte Josep Borrell die Ministerinnen und Minister über aktuelle Angelegenheiten, insbesondere über die Situation in Mali sowie über die Operation IRINI, eine EU-Mission zur Umsetzung des UN-Waffenembargos für Libyen.