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Videokonferenz der für Kultur und Audiovisuelle Medien zuständigen Ministerinnen und Minister der EU
Am 1. Dezember kamen die für Kultur und audiovisuelle Medien zuständigen Ministerinnen und Minister der EU im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einer Videokonferenz zusammen. Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, führte den Vorsitz.
Der wichtigste Tagesordnungspunkt der Ministerinnen und Minister war ein Austausch mit dem Titel „Vorbereitung auf die Zukunft - Erholung des Kultur- und Mediensektors von der Covid-19-Pandemie“. Die Kreativ- und Kulturwirtschaft wurde von der Pandemie besonders schwer getroffen: Die Europäische Kommission schätzt, dass allein im zweiten Quartal 2020 finanzielle Verluste von bis zu 70% entstanden sind.
Während sich andere Branchen in den Sommermonaten dank europaweit sinkender COVID-19 Fallzahlen wieder erholen konnten, hatten kulturelle Angebote wie Festivals, Konzerte und Museen weiterhin mit Absagen, Schließungen und Umsatzrückgängen zu kämpfen. Diese Entwicklungen wirken sich nicht nur auf das soziale und kulturelle Gefüge der EU aus, sondern auch auf ihren wirtschaftlichen Wohlstand. Der Kreativsektor macht rund 4% der Gesamtwirtschaft der EU aus. Michelle Müntefering, Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, informierte die Ministerinnen und Minister über die Auswirkungen der Pandemie auf die internationalen Kulturbeziehungen der EU.
Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters
Die Ministerinnen und Minister berieten über die Ausgestaltung der Rettungsbeihilfen, um den spezifischen Bedürfnissen der Kreativ- und Kulturwirtschaft während und nach der Pandemie gerecht zu werden. Eine solche Maßnahme ist etwa das Programm Kreatives Europa (2021 bis 2027). Über den nächsten langfristigen EU-Haushalt sollen Mittel bereitgestellt werden, um unter anderem die künstlerische und kulturelle Zusammenarbeit zu verbessern, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, und Innovation in der europäischen audiovisuellen Industrie sowie Medienkompetenz zu fördern. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft informierte die Ministerinnen und Minister im Laufe der Videokonferenz über den aktuellen Stand des Programms.
Zum Abschluss der Tagung stellte die künftige portugiesische Präsidentschaft ihre Prioritäten im kulturellen und audiovisuellen Bereich vor.
Videokonferenz der für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister der EU: Diskussion über Sportveranstaltungen während der COVID-19-Pandemie im Fokus
Die EU-Sportministerinnen und -minister kamen ebenfalls zu einer Videokonferenz im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zusammen. Stephan Mayer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, leitete die Tagung.
Hauptfokus war eine Diskussion über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf internationale Sportveranstaltungen. Viele bedeutende Sportereignisse in diesem Jahr wurden verschoben, darunter die Olympischen Spiele in Tokio und die Fußball-Europameisterschaft. Selbst wenn Veranstaltungen stattfinden, werden sie derzeit in leeren Stadien oder vor einem kleinen Publikum ausgetragen. Viele Fitnessstudios und Sportanlagen bleiben ebenfalls europaweit geschlossen.
Neben den Ministerinnen und Ministern beteiligten sich die folgenden Gastredner an der Videokonferenz: Kamil Novak, Exekutivdirektor von FIBA Europa (Weltbasketballverband); Niels Nygaard, Präsident der Europäischen Olympischen Komitees; und David Lappartient, Präsident des Internationalen Radsport-Verbands (Union Cycliste Internationale). Die Diskussion in Zeiten, in denen ein Großteil der Branche aufgrund der Pandemiebeschränkungen unter finanziellen Einbußen leidet, knüpfte an die Videokonferenz der EU-Sportministerinnen und -minister im Mai 2020 an.
Anschließend unterrichtete der deutsche Ratsvorsitz die Ministerinnen und Minister über eine Entschließung des Rates zum EU-Arbeitsplan für den Sport (2021-2024) sowie über die Schlussfolgerungen des Rates zur Förderung der sektorübergreifenden Zusammenarbeit zum Nutzen von Sport und körperlicher Aktivität in der Gesellschaft. Zudem informierte der portugiesische Staatssekretär für Jugend und Sport, João Paulo Rebelo, die Ministerinnen und Minister über die Ergebnisse der jüngsten Sitzungen der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Rebelo ist Vertreter der EU im Stiftungsrat dieses internationalen Gremiums.
Die Videokonferenz endete mit einem Ausblick auf die ersten sechs Monate des Jahres 2021: Portugal stellte seine politischen Prioritäten im Bereich Sport für die Ratspräsidentschaft des Landes, die am 1. Januar 2021 beginnt, vor.