Hauptinhalt
An dem Treffen nahmen sowohl der designierte EU-Handelskommissar und Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, sowie der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, teil.
Dazu sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:
Gerade in der jetzigen Krise brauchen unsere Unternehmen offene Märkte, verlässliche Regeln und stabile europäische und internationale Rahmenbedingungen. Die Covid-19-Krise hat uns vor Augen geführt, wie wichtig internationaler Handel für unsere Versorgung mit zentralen Gütern, aber auch unseren Wohlstand ist. Gleichzeitig sind die Verwundbarkeiten der Liefer- und Wertschöpfungsketten deutlich geworden. Wir wollen deshalb auch darüber diskutieren, wie wir unsere Handelsbeziehungen ausbauen und stabilisieren können, um unsere Liefer- und Wertschöpfungsketten resilienter zu machen. Ich bin davon überzeugt, dass offener Handel ein wichtiger Motor ist, Europa gestärkt aus der Krise zu führen. Dafür brauchen wir eine starke, reformierte Welthandelsorganisation sowie moderne Freihandels- und Investitionsschutzabkommen.
Während des Treffens wurden aktuelle Fragen der europäischen Handelspolitik diskutiert. Folgende Punkte standen dabei auf der Tagesordnung:
- Diskussion über die handelspolitische Überprüfung der Europäischen Kommission (sog. „Trade Policy Review“) zur Neuausrichtung der europäischen Handelspolitik, auch im Zeichen der COVID-19-Pandemie. Hierzu gab es einen Vortrag von Gabriel Felbermayr (Präsident des ifW Kiel) zur Resilienz globaler Wertschöpfungsketten.
- Diskussion über die Lage der europäischen Stahlindustrie unter handels- sowie industriepolitischen Gesichtspunkten mit den beiden vertretenen EU-Kommissaren Dombrovskis sowie Breton. Hierzu gab es einen Input der europäischen Stahlindustrie.
- Austausch über die Stärkung des multilateralen Handelssystems und der Welthandelsorganisation (WTO), mit Fokus auf die anstehende Neubesetzung für die Nachfolge des ausgeschiedenen WTO-Generaldirektors Roberto Azevedo.