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In ganz Europa steigen die Infektionszahlen derzeit stark an und stellen die EU-Staaten vor enorme Herausforderungen. Bei ihrem Gipfel Mitte Oktober hatten die Staats- und Regierungschefs deshalb auf Anregung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbart, sich regelmäßig über die Entwicklung und die Bekämpfung der Pandemie auszutauschen. Aus diesem Grund lud EU-Ratspräsident Michel zur einer ersten solchen Sitzung am Donnerstagabend ein.
Grenzschließungen vermeiden
Zunächst tauschten sich die EU-Staats- und Regierungschefs über ihre Erfahrungen mit nationalen Maßnahmen gegen die Pandemie aus. Anschließend berieten sie darüber, wie die Mitgliedstaaten auf EU-Ebene besser zusammenarbeiten können.
Kanzlerin Merkel erläuterte, welche Maßnahmen am Mittwoch in Deutschland beschlossen wurden, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Infektionszahlen wieder auf ein niedrigeres Niveau zu bringen. Sie brachte erneut klar zum Ausdruck, dass eine koordinierte europäische Vorgehensweise von großer Bedeutung für die Bekämpfung der Pandemie sei. „Gerade für Deutschland als Land in der Mitte Europas ist es wichtig, dass die Grenzen offen bleiben, dass es einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf gibt und dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen.“
Tests und Kontaktnachverfolgung entscheidend
Die Staats- und Regierungschefs waren sich einig, dass Tests und Kontaktnachverfolgung entscheidend dafür seien, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Lage zu kontrollieren. EU-Ratspräsident Michel forderte die rasche gegenseitige Anerkennung von nun auf den Markt kommenden Schnelltests. Sie könnten „die negativen Auswirkungen auf die Bewegungsfreiheit und auf unseren Binnenmarkt reduzieren“.
Die EU-Kommission hatte am 28. Oktober Empfehlungen über COVID-19-Teststrategien und den Einsatz von Antigen-Schnelltestsvorgelegt. Auf dieser Grundlage wollen die EU-Staaten nun weiterarbeiten. Um die Kontaktnachverfolung europaweit zu verbessern, wollen die Länder die unterschiedlichen Corona-Warn-Apps für Handys harmonisieren. Außerdem diskutierten sie darüber, die Quarantäneregelungen zu vereinheitlichen.
Impfstoffversorgung europaweit sicherstellen
Auch bei der Impfstoffversorgung wollen die EU-Staaten enger zusammenarbeiten. Die EU-Kommission hat bereits mit verschiedenen Impfstoffherstellern Rahmenverträge über mehrere Millionen Impfdosen unterzeichnet.
Eine enorme Aufgabe sei die Verteilung von Impfungen, sobald sie erhältlich seien, so der Präsident des Europäischen Rats Michel. Hohe Anforderungen stellten hier auch Lagerung und Transport. Mit Blick auf die Verteilung hätten die Mitgliedstaaten diskutiert, bestimmte Personengruppen vorrangig zu impfen, etwa ältere Menschen, chronisch Kranke und medizinisches Personal.