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Das Abkommen sieht einen besseren Marktzugang für europäische Unternehmen in China vor, sowie gleiche Wettbewerbsbedingungen für Firmen beider Seiten und eine nachhaltigere Entwicklung.
China verpflichtet sich dazu, seine Märkte für Investoren aus der Europäischen Union mehr als je zuvor zu öffnen. EU-Unternehmen werden im Wettbewerb mit staatseigenen Unternehmen fairer behandelt. Subventionen werden transparent gemacht, erzwungener Technologietransfer unterbunden. Zudem hat sich China erstmals bereit erklärt, Bestimmungen für die nachhaltige Entwicklung in Kraft zu setzen. Dies umfasst auch Verpflichtungen in Bezug auf Zwangsarbeit sowie die Ratifizierung der einschlägigen grundlegenden Übereinkommen der internationalen Arbeitsorganisation IAO.
An einer Videokonferenz am Mittwoch nahmen von Seiten der EU der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen teil. China war durch Präsident Xi Jinping vertreten. Zusätzlich nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der französische Präsident Emmanuel Macron teil.
Meilenstein in den Beziehungen zu China
Kommissionspräsidentin von der Leyen bezeichnete die Einigung als einen wichtigen Meilenstein in den Beziehungen zu China. „Sie eröffnet europäischen Investoren einen beispiellosen Zugang zum chinesischen Markt, sodass unsere Unternehmen wachsen und Arbeitsplätze schaffen können“, erklärte sie. Zugleich verpflichte sich China dazu, ehrgeizige Grundsätze in den Bereichen Nachhaltigkeit, Transparenz und Nichtdiskriminierung anzuwenden.