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Ursprünglich sollte der Austausch als formale Ratstagung in Brüssel stattfinden, dieser musste jedoch coronabedingt in eine Videokonferenz umgewandelt werden. Diese fand unter dem Vorsitz des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, statt. Der Kommissar für den EU-Binnenmarkt, Thierry Breton, nahm ebenfalls an der Videokonferenz teil.
Hauptthema des Treffens war die Industriepolitik. Kernelelement war eine Orientierungsaussprache dazu, wie die europäische Industrie im Rahmen des Aufbauplans durch Investitionen in die grüne Transformation dynamischer, widerstandsfähiger und wettbewerbsfähiger gemacht werden kann („Making the most of recovery: A more dynamic, resilient and competitive European industry through investments in the green transformation #cleanindustry“). Der Fokus der Diskussion sollte auf der ökologischen Transformation liegen: in Bezug auf die Wiederaufbaupläne sowie hinsichtlich der langfristigen Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit.
Einen wichtigen Schwerpunkt des Austausches bildeten auch die Herausforderungen der Grundstoff- und energieintensiven Industrien. Für sie gilt es ganz besonders, die ökonomischen Chancen auf dem Weg zur Klimaneutralität durch technologische Vorreiterschaft in kohlenstoffarmen Technologien erfolgreich umzusetzen. Wie für die gesamte Industrie sind dabei mehr Innovationen, eine vermehrte pan-europäische Kooperation in Schlüsseltechnologien sowie faire Wettbewerbsbedingungen grundlegende Voraussetzungen.
Bundeswirtschaftsminister Altmaier:
Eine wettbewerbsfähige und widerstandsfähige EU-Industrie ist das Rückgrat für die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie. Neben der aktuellen Krisenhilfe müssen wir die Segel daher konsequent auf Zukunft setzen, durch richtige Rahmenbedingungen für den Übergang hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Auch brauchen wir mehr Investitionen in neue Zukunftstechnologien. Die Ratsschlussfolgerungen zur Industriepolitik leisten einen klaren Beitrag für eine starke, moderne und wettbewerbsfähige Industrie in Europa.
Die Debatte stand im Gesamtkontext der Ratsschlussfolgerungen zur Industriepolitik, die am 16.11. im schriftlichen Verfahren angenommen wurden. Sie dienen in Bezug auf die von Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigte Überarbeitung der EU-Industriestrategie als wichtige Positionierung der EU-Mitgliedstaaten in zentralen industriepolitischen Fragestellungen.
Im Anschluss an die Orientierungsdebatte standen drei weitere Themen auf der Tagesordnung:
- Jahresbericht 2020 des Netzes der KMU-Beauftragten
- Neue Verbraucheragenda
- Arbeitsprogramm des bevorstehenden portugiesischen Ratsvorsitzes